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Julia Kühnle
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB
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Katharina Brasch
Rechtsanwälte PartGmbB Kühner Dr. Moessinger & Kollegen
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Kraftfahrtversicherung
Verkehrsrecht
MPU auch unter 1,6 Promille!
Aufgrund mehrerer Nachfragen zu dem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, möchte ich dieses heute kurz vorstellen. Eins vorab: Das Urteil könnte man schlagwortartig zusammenfassen mit: Nichts Neues im Westen.
Das BVerwG wiederholt in dieser Entscheidung eigentlich nur das, was ohnehin ständige Rechtsprechung und allgemeine Meinung ist:
Die Fahrerlaubnisbehörde kann auch bei einer erstmaligen Trunkenhheitsfahrt unter 1,6 Promille eine medizinisch-psychologische Untersuchung zur Prüfung der Fahreignung anordnen.
Die Voraussetzungen hierfür sind in § 13 S.1 Nr. 2 a) der Fahrerlaubnisverordnung niedergeschrieben.
§ 13 Fahrerlaubnisverordnung :
“Zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Erteilung oder Verlängerung der ... weiter lesen
Verkehrsrecht
Frauen sind treuer als Männer - zumindest beim Auto
Kompetenzzentrum Frau und Auto der Hochschule Niederrhein verglich männliche und weibliche Autofahrer-Wünsche, -Bedürfnisse und -Einstellungen
So treu kann doch kein Mann sein.....
Diese Schlagerweisheit bestätigt sich bei einer aktuellen Umfrage des Kompetenzzentrums Frau und Auto der Hochschule Niederrhein. Zumindest im Verhältnis zu ihrem Auto sind Frauen eindeutig treuer als Männer. Zwar ist ihnen die Automarke weniger wichtig als Männern - wenn sie damit zufrieden sind, sind sie aber auch loyaler als die männlichen Autofahrer und empfehlen sie gern weiter. Noch größer ist die Treue zur Werkstatt. So wie nach der Weiterempfehlungsabsicht haben 40 Marketing-Studentinnen und - Studenten in diesem Sommer 1.220 repräsentativ ausgewählte Autofahrer nach ... weiter lesen
Verkehrsrecht
Fahruntauglichkeit nach ärztlich verordneten Amphetaminen
Koblenz. Auch ärztlich verordnete Amphetamine können zu einem Fahrverbot führen. Wie das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Mittwoch, 8. Juni 2022, veröffentlichten Beschluss entschieden hat, müssen Patienten damit rechnen, dass bei ihnen „drogentypische Ausfallerscheinungen“ auftreten (Az.: 4 L 455/ 22. KO).
Das Gericht hat damit einen Autofahrer aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis abgewiesen. Dieser war im Januar 2022 von der Polizei kontrolliert wurde. Die Polizei stellte „drogentypische Ausfallerscheinungen“ fest, insbesondere gerötete, wässrige Augen, lichtstarre und erweiterte Pupillen sowie Zittern und Unruhe. Eine toxikologische Untersuchung stellte dann Amphetamine im Blut fest.
Vom Landkreis wurde dem Fahrer daraufhin die Fahrerlaubnis entzogen. Gegen diese Maßnahme wandte sich der Fahrer mit ... weiter lesen
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