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16225 Eberswalde

Juristische Angelegenheiten zum Themengebiet Arbeitsrecht beantwortet Rechtsanwältin Angelika Seeliger (Fachanwältin für Arbeitsrecht) aus Eberswalde.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Arbeitsrecht Eberswalde


Arbeitsrecht Unmöglichkeit der Leistung - Schuldrecht
Der Begriff kommt aus dem Schuldrecht und ist seit der Schuldrechtsmodernisierung im Jahr 2002 Dreh- und Angelpunkt des deutschen Schuldrechts. Das Gesetzt definiert die Unmöglichkeit der Leistung selbst nicht, setzt sie allerdings in § 311a BGB und § 275 BGB als bekannt voraus.  Die Unmöglichkeit der Leistung liegt demnach vor, wenn eine geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann.  Sie ist in § 275 BGB als nachträglich-  sowie in  § 311a BGB als anfängliche Unmöglichkeit gesetzlich geregelt. Die nachträgliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn die Unmöglichkeit der Leistung erst nach dem Vertragsschluss zwischen den Parteien eingetreten ist. Die Leistung war somit von Beginn an möglich, ist aber erst im Nachhinein unmöglich ... weiter lesen
Arbeitsrecht Home Office in Zeiten von Corona
Gerade in der jetzigen Situation denken viele Unternehmen darüber nach, Home-Office für ihre Arbeitnehmer einzuführen. Je nach Rechtslage sind dabei allerdings bestimmte Vorgaben zu beachten.   Betriebsrat oder einschlägiger Tarifvertrag  Die erste Frage wird sein, ob im Betrieb ein Betriebsrat besteht oder ein Tarifvertrag Anwendung findet. Findet im Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag Anwendung, ist als erster Schritt nachzuprüfen, ob dieser bereits Regelungen zum Home-Office enthält. Ist dies der Fall, gelten die im Tarifvertrag festgelegten Vorgaben. Besteht ein Betriebsrat, so muss der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung über die Telearbeit schließen. Home-Office ist mitbestimmungspflichtig. Eine Vorlage für solche ... weiter lesen
Arbeitsrecht Hinterbliebenenversorgung eingetragener Lebenspartner
Sieht die Dienstordnung einer Berufsgenossenschaft für die Hinterbliebenenversorgung die entsprechende Geltung der Vorschriften über die Versorgung für Beamte des Bundes vor, so hat der hinterbliebene eingetragene Lebenspartner des Dienstordnungsangestellten seit dem 1. Januar 2005 einen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung wie Hinterbliebene verheirateter Dienstordnungsangestellter. Der Kläger begründete im Jahr 2003 eine eingetragene Lebenspartnerschaft mit Herrn B. Dieser war als Dienstordnungsangestellter bei der Beklagten beschäftigt. Nach § 6 der Dienstordnung der Beklagten gelten für die Versorgung die Vorschriften für Beamte des Bundes entsprechend. Im September 2007 verstarb der eingetragene Lebenspartner des Klägers. Mit seiner Klage hat der Kläger zuletzt noch ... weiter lesen
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