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Zum Themenbereich Arbeitsrecht erhalten Sie Rechtsberatung von Rechtsanwalt Stefan Tiemann (Fachanwalt für Arbeitsrecht) mit Kanzlei in Grafenau.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Arbeitsrecht Grafenau


Arbeitsrecht Arbeitsrecht: Änderungen bei der Kurzarbeit auf Grund der Corona-Krise
05.04.2020
Kurzarbeit bezeichnet im Arbeitsrecht ein Arbeitsverhältnis mit reduzierter Arbeitszeit. Sie soll es Unternehmern ermöglichen, die Personalkosten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu reduzieren. Durch die Reduktion der Arbeitszeit der Angestellten muss der Arbeitgeber weniger Arbeitsvergütung zahlen. Um den Einkommensverlust der Arbeitnehmer auszugleichen, zahlt der Staat bei Vorliegen von bestimmten Voraussetzungen Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer. Ziel dieser Unterstützung ist der Erhalt der Arbeitsplätze und die Entlastung von Unternehmen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. 1. Gründe für Kurzarbeit Ein Grund für das Unternehmen Kurzarbeit anzuordnen, ist ein erheblicher Arbeitsausfall (§ 96 SGB III). Erheblich ist der Arbeitsausfall, wenn er auf ... weiter lesen
Arbeitsrecht BAG: Herausnahme einer Arbeitnehmer-Gruppe von Gehaltserhöhung führt zu Mitbestimmung des Betriebrats
11.05.2017
Die Entscheidung eines nicht tarifgebundenen Arbeitgebers, Arbeitnehmer bestimmter Geschäftsbereiche von einer Gehaltsanpassung auszunehmen, führt zu einer Änderung der im Betrieb geltenden Entlohnungsgrundsätze und unterliegt somit dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG (BAG, Beschluss v. 21.2.2017 – 1 ABR 12/15). Der Fall: Die nicht tarifgebundene Arbeitgeberin, die in Deutschland drei Produktionsstandorte unterhält, und der Betriebsrat des Werks R. stritten über ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Gehaltserhöhungen.   Die Arbeitgeberin vereinbarte mit ihrem Gesamtbetriebsrat im Juni 2011 eine Gesamtbetriebsvereinbarung zum Vergütungssystem für verschiedene sog. Jobfamilien. Darin geregelt waren u.a. ... weiter lesen
Arbeitsrecht Urlaubsanspruch auch bei befristeter Erwerbsunfähigkeit
Erfurt (jur). Können Arbeitnehmer wegen einer anhaltenden Krankheit ihren Jahresurlaub nicht nehmen, ist der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub nach EU-Recht erst nach 15 Monaten verfallen. Eine anderslautende Vorschrift im Bundesurlaubsgesetz, welches eine nur dreimonatige Verfallsfrist vorsieht, ist fehlerhaft, urteilte am Dienstag, 7. August 2012, das Bundesarbeitsgericht (BAG) (Az.: 9 AZR 353/10). Das Erfurter Urteil gilt auch, wenn das Arbeitsverhältnis wegen befristeter Erwerbsunfähigkeit ruht. Damit setzte das BAG eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EUGH) in Luxemburg vom 22. November 2011 (Az.: C-214/10) unmittelbar in deutsches Recht um. Bislang war umstritten, ob hierfür eine Änderung des Bundesurlaubsgesetzes durch den Gesetzgeber nötig ist. Zudem stellten die ... weiter lesen
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