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In einer richtungsweisenden Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg am 16. August 2024 eine wichtige Klärung in Bezug auf die Arbeitszeitregelungen bei Abwesenheiten durch Urlaub oder Arbeitsunfähigkeit vorgenommen. Dieses Urteil konkretisiert die Anforderungen an die Erfassung von Arbeitszeiten auf Arbeitszeitkonten und hat maßgebliche Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten von Arbeitgebern sowie Arbeitnehmern in Bayern und potenziell darüber hinaus. Sachverhalt und Hintergründe In dem verhandelten Fall klagte ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitszeiten während seiner Urlaubs- und Krankheitstage nicht entsprechend dem Dienstplan anerkannt wurden. Dabei war strittig, wie die Arbeitszeiten bei Abwesenheit auf dem Arbeitszeitkonto zu verbuchen sind. Der Kläger forderte eine Korrektur der ... weiter lesen

In einem Grundsatzurteil vom 23. Oktober 2024 (Az. 7 ABR 34/23 ) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu den Modalitäten der Briefwahl bei der Betriebsratswahl Stellung genommen. Diese Entscheidung dreht sich um die Frage, ob die unaufgeforderte Versendung von Briefwahlunterlagen an Arbeitnehmer, die wegen Homeoffice oder Kurzarbeit abwesend sind, mit den gesetzlichen Vorschriften vereinbar ist. Hintergrund des Falls Die kontroverse Entscheidung stammt aus einem Rechtsstreit, der die Betriebsratswahl im Volkswagen-Stammwerk in Wolfsburg betrifft. Die Wahl, die vom 14. bis 18. März 2022 stattfand, fiel in eine Phase, in der viele Mitarbeiter aufgrund der Corona-Pandemie im Homeoffice arbeiteten oder in Kurzarbeit waren. Der Wahlvorstand entschloss sich dafür, unaufgefordert Briefwahlunterlagen an ca. 59.000 ... weiter lesen

Unruhige Zeiten in den Betrieben und zu lesende Nachrichten - etwa kürzlich von Bosch oder Volkswagen -, dass in Deutschland Arbeitsplätze abgebaut werden sollen, können dazu führen, dass der Arbeitgeber eine sog. betriebsbedingte Kündigung ausspricht. Von einer betriebsbedingten Kündigung spricht man, wenn sich der Arbeitgeber dazu entschließt, die Anzahl seiner Arbeitnehmer einer nicht nur vorübergehenden Verringerung der Arbeitsmenge anzupassen, oder z. B. auch eine innerbetriebliche Umstrukturierungsmaßnahme/Rationalisierungsmaßnahme (z. B. von Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) statt menschlicher Arbeitskraft) umzusetzen. Der vorliegende Kurzbeitrag soll in einer ersten kleinen Übersicht skizzieren, was Sie als Arbeitnehmer tun können/sollten, wenn Sie ... weiter lesen