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Fachanwalt Jürgen Berners mit Fachanwaltskanzlei in Schleiden bietet Rechtsberatung und vertritt Sie vor Gericht im Fachgebiet Arbeitsrecht.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Arbeitsrecht Schleiden


Arbeitsrecht Bestimmtheitserfordernis bei der ordentlichen Kündigung des Arbeitgebers im Arbeitsrecht
Einleitung zum Rechtsthema: Nicht ganz unumstritten ist die Frage, ob eine Kündigung „hilfsweise“, „vorsorglich“ oder „zum nächstmöglichen Termin“ erfolgen kann und ob damit eine ausreichende Bestimmtheit vorliegt. Diese Fragen hat das BAG zuletzt in seinem Urteil vom 23.05.2013, 2 AZR 25/12 erörtert. Dabei führt das BAG aus, dass die Begriffe „hilfsweise“ und „vorsorglich“ in ausreichender Weise (im Ausgangsfall) den Willen des Arbeitgebers ausdrücken, das Arbeitsverhältnis beenden zu wollen. Die beiden vorgenannten Begriffe machen lediglich deutlich, dass der Arbeitgeber sich vorrangig auf einen anderen Beendigungstatbestand berufe. Bei der ordentlichen Kündigung sei die konkrete Nennung eines Beendigungstermins (also z. ... weiter lesen
Arbeitsrecht Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten: Wann ist Dienstkleidung "auffällig"?
26.01.2018
Das An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung im Betrieb (inkl. etwaiger damit verbundener Wege) ist grundsätzlich vergütungspflichtige Arbeit. Dienstkleidung ist besonders auffällig, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer Gestaltung in der Öffentlichkeit einem bestimmten Arbeitgeber oder einem bestimmten Berufszweig bzw. einer bestimmten Branche zugeordnet werden kann. BAG, Urteil vom 06.09.2017 - 5 AZR 382/16 Das Bundesarbeitsgericht hatte in einer aktuellen Entscheidung erneut über Fragen der Vergütungspflicht für Umkleide- und Wegezeiten zu entscheiden. Im konkreten Fall ging es um das vorgeschriebene Tragen einer Dienstkleidung des klagenden Krankenpflegers im Krankenhaus.  In der vorliegenden Entscheidung hat das ... weiter lesen
Arbeitsrecht Kein Unfallschutz bei privatem Telefonat in der Arbeitszeit
Darmstadt (jur). Wer während der Arbeitszeit privat telefoniert und dabei verunglückt, ist nicht gesetzlich unfallversichert. Persönliche oder eigenwirtschaftliche Verrichtungen wie das private Telefonieren, Essen oder Einkaufen können die versicherte Tätigkeit und damit den Unfallversicherungsschutz unterbrechen, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Mittwoch, 25. September 2013, bekanntgegebenen Urteil (Az.: L 3 U 33/11). Geklagt hatte ein Lagerarbeiter aus Wiesbaden, der an einem Tisch in der Lagerhalle Ware kontrollierte. Als er seine Frau anrufen wollte, ging er wegen der schlechten Handy-Verbindung kurz nach draußen auf die Laderampe. Als das Gespräch nach zwei bis drei Minuten beendet war, blieb der 45-Jährige an einem Begrenzungswinkel der ... weiter lesen
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