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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Bankrecht und Kapitalmarktrecht Überwiesenes Geld zurückholen – diese 6 Möglichkeiten gibt es
Es kann vorkommen, dass eine Überweisung fehlerhaft ausgeführt wird oder man Opfer eines Betrugs wird. Überwiesenes Geld zurückholen steht dann im Vordergrund der Bemühungen. Abhängig von der Zahlungsmethode und der Reaktionszeit gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, wie Betroffene ihr Geld zurückerhalten können. Kenntnisse der rechtlichen Rahmenbedingungen und der spezifischen Prozesse bei Banken und Zahlungsdienstleistern sind entscheidend. Kann man falsch überwiesenes Geld zurückholen? Das hängt im Wesentlichen von der Schnelligkeit der Reaktion und der verwendeten Methode ab. Die rechtlichen Grundlagen eröffnen mögliche Spielräume:  § 812 BGB regelt die Herausgabe bei ungerechtfertigter Bereicherung .  Bankrechtliche Pflichten zur Unterstützung bei der Rückholung sind ... weiter lesen
Arbeitsrecht Arbeitszeiterfassung unkompliziert umsetzen
Seit 2022 sind Arbeitgeber in Deutschland dazu verpflichtet, die Arbeitszeiten ihrer Angestellten zu dokumentieren. Das galt bisher schon für Überstunden und Stunden, die an einem Sonntag aufgebaut wurden. Laut einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts und in Bezug auf ein Urteil, das vom Europäischen Gerichtshof bereits 2019 entschieden wurde, gilt dieses Gesetz nun aber für alle erbrachten Stunden. Eine Stechuhr muss es dafür aber nicht geben. Im Grunde können Arbeitnehmer ihre Stunden auch handschriftlich vermerken und anschließend beim Arbeitgeber einreichen. Dass das jedoch nicht nur unübersichtlich, sondern auch schwer zu überprüfen ist, liegt auf der Hand. Deshalb plant der Gesetzgeber aktuell sogar, die elektronische Zeiterfassung als verpflichtend einzuführen. In vielen Branchen kommen deshalb bereits ... weiter lesen
Sozialrecht Landessozialgericht Bayern entscheidet: Keine Thrombose durch mRNA-Impfung
Das Bayerische Landessozialgericht (Az.: L 15 VJ 2/23 ) hat in einem jüngsten Urteil entschieden, dass keine kausale Verbindung zwischen einer mRNA-Covid-19-Impfung und einer Unterschenkelvenenthrombose besteht. Thrombose nach mRNA-Impfung: Bayerisches Gericht lehnt Entschädigung ab Ein im Jahr 1968 geborener Mann erhielt am 03. Juli 2021 die Comirnaty (BioNTech/Pfizer) Covid-19-Impfung. Kurze Zeit später, am 16. Juli, wurde bei ihm eine rechtsseitige Unterschenkelvenenthrombose festgestellt. Der Mann beantragte daraufhin die Anerkennung und Entschädigung eines Impfschadens, was der Freistaat Bayern jedoch ablehnte. Diese Entscheidung basierte auf Daten des Paul-Ehrlich-Instituts, die keine signifikante Erhöhung des Thromboserisikos durch den Impfstoff bestätigen. Sowohl sein ursprünglicher Antrag als ... weiter lesen
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