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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Gewerblicher Rechtsschutz Firmennamen prüfen: Ist der gewünschte Name noch frei?
Die Wahl des richtigen Firmennamens ist entscheidend für die Identität und den Erfolg eines Unternehmens. Bevor man sich auf einen Namen festlegt, sollte man jedoch sicherstellen, dass dieser nicht bereits von einem anderen Unternehmen verwendet wird. Doch wie kann man Firmennamen prüfen, um Namensrechte und Markenrechtsverletzungen zu vermeiden. Wichtige Schritte sind die Suche im Handelsregister, Markenregister und im Internet, um sicherzustellen, dass der gewünschte Name verfügbar und rechtlich unbedenklich ist.  Wichtiges über Firmennamen Bei der Wahl eines Firmennamens gibt es mehrere rechtliche und praktische Aspekte zu beachten. Zunächst muss der Name so gewählt werden, dass er nicht mit bereits bestehenden Marken oder Unternehmensnamen in Konflikt steht. Dies vermeidet nicht nur rechtliche ... weiter lesen
Allgemein Was bedeutet grober Undank, welche Auswirkung hat er und wie lässt er sich nachweisen – einfache Erklärung inkl. Beispiele und Urteile
Der juristische Begriff grober Undank steht normalerweise mit einer Schenkung im Zusammenhang und kann vor allem ein Widerrufsgrund sein. Als solcher wird starkes Fehlverhalten einem Schenker gegenüber bezeichnet. Das Fehlverhalten muss jedoch so stark sein, dass es den Widerruf einer Zuwendung rechtfertigt – die Abwesenheit eines einfachen Dankeschöns reicht dafür beispielsweise nicht aus.  Was ist grober Undank? – Definition gemäß BGB Die §§ 516 bis 534 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) regeln die Schenkung. In § 530 BGB ist der Widerruf der Schenkung geregelt. Hier wird grober Undank als ein Grund für einen Widerruf benannt. Grober Undank liegt immer dann vor, wenn der Schenker eine schwerwiegende Verfehlung begangen hat. Das schwere Fehlverhalten muss gegenüber dem Schenker oder einem ... weiter lesen
Sozialrecht Bundessozialgericht bestätigt: Keine Diskriminierung von Vätern bei Rentenpunkten
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die automatische Zuordnung von Kindererziehungszeiten zu Müttern in der Rentenversicherung keine Diskriminierung von Männern darstellt (Az.: B 5 R 10/23 R ). Bundessozialgericht prüft Väter-Diskriminierung bei Kindererziehungszeiten Die standardmäßige Anerkennung von Kindererziehungszeiten bei der Mutter, wenn keine Einigung zwischen den Eltern erfolgt, wurde vom Bundessozialgericht überprüft. In diesem Fall befasste sich der 5. Senat mit der Frage, ob eine solche Regelung, wie sie in § 56 Absatz 2 Satz 9 SGB VI festgehalten ist, eine verfassungswidrige Benachteiligung von Vätern darstellt. Diese gesetzliche Norm sieht vor, dass Erziehungszeiten der Mutter angerechnet werden, falls keine gemeinsame Erklärung der Eltern zur Verteilung dieser Zeiten vorliegt ... weiter lesen
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