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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Steuerrecht BFH hat Steuerabzug bei verlustbringenden Immobilienverkäufen verbessert
München (jur). Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat den Steuerabzug bei verlustbringenden Immobilienverkäufen verbessert. Nach einem am Mittwoch, 5. September 2012, veröffentlichten Urteil können nach dem Verkauf einer vermieteten Immobilie noch fällige Schuldzinsen als Werbungskosten steuerlich geltend gemacht werden (Az.: IX R 67/10). Seine gegenläufige frühere Rechtsprechung gab der BFH auf. Im entschiedenen Fall hatte der Kläger 1994 ein Wohnhaus gekauft und vermietet. 2001 verkaufte er es wieder, konnte mit dem Erlös aber noch nicht die restlichen Schulden bezahlen. Die Zinsen für diese Schulden machte er in den Folgejahren als Werbungskosten steuerlich geltend. Gestützt auf die frühere BFH-Rechtsprechung erkannte das Finanzamt dies nicht an. Der BFH gab ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen
Allgemein Novartis und Universität Heidelberg unterzeichneten Kooperation
Europäisches Leukämienetzwerk kündigt langfristige Zusammenarbeit mit Novartis an mit dem Ziel, das Verständnis für Ursachen, Verlauf und Behandlung der chronischen myeloischen Leukämie und deren Behandlung zu verbessern Das European Leukemia-Net (Europäisches Leukämienetzwerk, ELN) und Novartis starteten heute eine Zusammenarbeit, die sich dafür einsetzt, Ursachen und Verlauf der chronischen myeloischen Leukämie (CML) besser zu verstehen und die Behandlung der Krankheit zu verbessern. Eingeleitet wurde die Zusammenarbeit mit der Unterzeichnung einer Übereinkunft zur wissenschaftlichen Kooperation zwischen der Universität Heidelberg, Deutschland, und Novartis, Schweiz. Die Universität handelt für und im Namen der CML-Mitglieder des ELN, wobei Professor ... weiter lesen
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