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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Baurecht und Architektenrecht Bestandsschutz im Baurecht: Was bedeutet das bei Gebäuden?
Immer wieder kommt es vor, dass Gebäude ohne Einholung einer Baugenehmigung errichtet worden sind. Dies kann für den Eigentümer auch noch nach Jahren mit einschneidenden Konsequenzen verbunden sein. Welche das sind und inwieweit Sie sich dagegen wehren können, verrät dieser Beitrag. Oftmals stellt sich erst nach vielen Jahren heraus, dass es sich bei einem Gebäude um einen Schwarzbau handelt. Die zuständige Bauaufsichtsbehörde geht dann dagegen vor und verlangt vom Eigentümer den Abriss des Hauses. Sie beruft sich darauf, dass der Bauherr nicht die erforderliche Baugenehmigung eingeholt hatte. In der Regel begründet die Behörde den Abriss auch damit, dass der Bauherr durch die Errichtung gegen Vorschriften des Baurechtes verstoßen hat. Beispielsweise wurde der in ... weiter lesen
IT Recht Domainrecht, Webhosting: Recht und Haftung auf einen Blick
Seit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der Novelle des Urheberrechtsgesetzes, müssen Webhoster und Domainprovider die rechtlichen Vorgaben besonders genau befolgen. Für Webhoster sind die Fragen der Haftung und des Datenschutzes von hoher Bedeutung. Bei Fehlern, ob aus Unwissenheit oder Fahrlässigkeit, drohen saftige Strafen, die manche Unternehmen der Existenzgrundlage beraubt haben. Alles rund um das Domainrecht , Begrifflichkeiten, Rechtsgrundlagen , Vertragsformen in diesem Artikel .   Die Begriffe und ihre Bedeutung - ein Who is who im Netz Im Netz schwirren viele Begriffe herum, deshalb hier zu Beginn eine Übersicht wer was macht: Hosting Provider (Provider): ein Unternehmen, dass mit eigener Infrastruktur (Server, Speicherplatz, ... weiter lesen
Sozialrecht Hartz IV: Keine Mini-Brackets für Zahnspangenträger
Halle (jur). Hartz-IV-Bezieher haben nur Anspruch auf solche festsitzende Zahnspangen, die auch gesetzlich Krankenversicherten zustehen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt in Halle in einem am Dienstag, 15. Oktober 2013, bekanntgegebenen Beschluss klargestellt (Az.: L 5 AS 472/11). Es wies damit den Prozesskostenhilfeantrag einer jugendlichen Hartz-IV-Empfängerin zurück. Die Jugendliche hatte die Kostenübernahme für eine festsitzende Zahnspange beantragt. Die kieferorthopädische Behandlung mit den gewünschten besonders komfortablen Miniaturbrackets entspreche dem Stand der ärztlichen Wissenschaft, daher müssten die Kosten erstattet werden, so die Klägerin. Die „Basisversorgung“ der gesetzlichen Krankenkasse reiche hier nicht aus. Das ... weiter lesen
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