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Birte Raguse
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Fachanwältin Birte Raguse ist gelistet unter Rechtsanwalt Hamburg und Anwalt Versicherungsrecht Hamburg.
Rechtstipps auf Fachanwalt.de
Versicherungsrecht
Bundesgerichtshof entscheidet über Beitragserhöhungen in der PKV
Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 16.12.2020 zum Aktenzeichen IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 über die dort anhängigen Revisionen zu den Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung entschieden.
Überwiegend bestätigt hat der IV. Zivilsenat, dass die Begründung einer Beitragsanpassung in der privaten Versicherung nach § 203 Abs. 5 VVG einen konkreten Bezug zum Tarif aufweisen muss und die Angabe der Rechnungsgrundlage (Versicherungsleistungen oder Sterbewahrscheinlichkeit) erfordert, deren Veränderung die Prämienanpassung veranlasst hat.
Der Bundesgerichtshof hat weiter festgestellt, dass der Versicherer nicht mitteilen muss, in welcher Höhe sich die Rechnungsgrundlage verändert hat. Ebenfalls nicht anzugeben ist die ... weiter lesen
Versicherungsrecht
Beitragserhöhungen in der PKV unwirksam?
Versicherer kündigen regelmäßig zum Jahresende bevorstehende und oftmals erhebliche Beitragserhöhungen an. Über die Jahre führen diese Prämienanpassungen zu teils massiven Beitragssteigerungen in der privaten Krankenversicherung. Diese Anpassungen waren Gegenstand mehrerer Verfahren, die für Versicherungsnehmer von erheblicher Bedeutung sein können.
Warum können Beitragserhöhungen unwirksam sein?
Versicherer können ihre Beiträge nicht beliebig erhöhen. Es sind strenge Voraussetzungen zu erfüllen. Erforderlich ist u.a., dass eine gravierende Veränderung der maßgeblichen Rechnungsgrundlage vorliegt, welche sich auf die Prämienkalkulation auswirkt. Der Versicherungsnehmer ist über diese maßgeblichen Gründe zu ... weiter lesen
Versicherungsrecht
Zum Bezugsrecht in der Lebensversicherung
Das Bedürfnis, nahestehende Menschen wie z.B. den Ehepartner oder Kinder für die Zeit nach dem Tod finanziell abzusichern, besteht bei vielen Menschen. Warum die Bezugsberechtigung während der Vertragslaufzeit regelmäßig überprüft werden sollte, was beachtet werden muss, wenn der Versicherungsfall eingetreten und warum unverzügliches Handeln erforderlich ist, ist vielfach jedoch nicht bekannt.
Fragestellungen
1. Worin besteht der Unterschied zwischen dem Versicherungsnehmer (VN), der versicherten Person (VP) und der Bezugsberechtigten Person?
2. Muss der Versicherungsnehmer die Beiträge immer selbst bezahlen?
3. Wer bestimmt über die Bezugsberechtigung?
4. Was ist ... weiter lesen