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Allgemein Lebenslanges Wohnrecht unzumutbar - das sollten Sie in diesem Fall beachten
Erhält eine Person lebenslanges Wohnrecht, bedeutet das, dass sie bis zum Ende ihres Lebens in einer Immobilie wohnen bleiben darf. Auch wenn der Eigentümer der Immobilie wechselt, kann die Person nicht ohne weiteres aus ihrer Wohnung vertrieben werden. Dies gilt sogar im Erbfall. Nur in wenigen Ausnahmefällen, in denen lebenslanges Wohnrecht als unzumutbar bewertet wird, kann das Gericht eine andere Entscheidung treffen. Lebenslanges Wohnrecht: Bedeutung Wer lebenslanges Wohnrecht hat, muss die entsprechende Immobilie nie mehr verlassen . Auch wenn die Immobilie beispielsweise verkauft oder vererbt wir, hat der Wohnrechtsinhaber weiterhin in der Regel Anspruch darauf, in seinen vier Wänden wohnen zu bleiben. In vielen Fällen versuchen sich neue Eigentümer mit dem Wohnberechtigten anderweitig zu einigen, da ein ... weiter lesen
Familienrecht OLG Frankfurt bestätigt Gültigkeit einer afghanischen Handschuh-Ehe in Deutschland
In seiner Entscheidung vom 4. April 2024 bestätigt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main , unter Aktenzeichen 6 UF 204/23 , die Gültigkeit einer in Afghanistan in Abwesenheit geschlossenen Handschuh-Ehe in Deutschland. Es fanden keine Anzeichen statt, dass diese Ehe dem Willen der Beteiligten zuwiderlief. Virtuell verheiratet, in Deutschland getrennt: Gericht entscheidet über ungewöhnliche Ehe Die Ehe wurde im Januar 2022 in Afghanistan zwischen zwei afghanischen Staatsangehörigen geschlossen, wobei die Antragsgegnerin anwesend war und der Antragsteller, der seit 2015 in Deutschland lebte, nicht. Die beiden kommunizierten seit ihrer Verlobung im Jahr 2019 regelmäßig über Videotelefonate. Nach ihrer Flucht nach Deutschland im August 2022 trafen sich die Eheleute erstmals persönlich und lebten kurzzeitig ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Firmennamen prüfen: Ist der gewünschte Name noch frei?
Die Wahl des richtigen Firmennamens ist entscheidend für die Identität und den Erfolg eines Unternehmens. Bevor man sich auf einen Namen festlegt, sollte man jedoch sicherstellen, dass dieser nicht bereits von einem anderen Unternehmen verwendet wird. Doch wie kann man Firmennamen prüfen, um Namensrechte und Markenrechtsverletzungen zu vermeiden. Wichtige Schritte sind die Suche im Handelsregister, Markenregister und im Internet, um sicherzustellen, dass der gewünschte Name verfügbar und rechtlich unbedenklich ist.  Wichtiges über Firmennamen Bei der Wahl eines Firmennamens gibt es mehrere rechtliche und praktische Aspekte zu beachten. Zunächst muss der Name so gewählt werden, dass er nicht mit bereits bestehenden Marken oder Unternehmensnamen in Konflikt steht. Dies vermeidet nicht nur rechtliche ... weiter lesen
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