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Rechtsanwalt Brandenburg an der Havel
Brandenburg

Rund 70 Kilometer entfernt von Berlin liegt Brandenburg. Die Einwohnerzahl beläuft sich auf 71.000 und die Stadt besteht aus 6 Stadtteilen sowie weiteren 8 Ortsteilen. Damit ist sie mit eines der größten Zentren des gleichnamigen Bundeslandes. Brandenburg ist die Wiege der Mark Brandenburg und kann zurückschauen auf mehr als 1000 Jahre an Besiedlungsgeschichte. Schon um 500 n. C. siedelten sich dort die ersten Slawen an und urkundlich erwähnt wurde die Stadt bereits 948 in der Stiftsurkunde vom Bistum Brandenburg. In slawischer Hand war Brandenburg bis Anfang des 12. Jahrhunderts. Albrecht der Bär übernahm danach die Macht und fortan hieß Brandenburg „Markgraf von Brandenburg“. Der Bau des Brandenburger Doms erfolgte sowie die Altstadtgründung und die Gründung der Neustadt. Es wurde Hanse beigetreten, der Schöppenstuhl bildete sich heraus als Gerichtsbarkeit und der Brandenburger Roland wurde aufgestellt. Im Stadtmuseum „Brandenburg an der Havel“ sowie im Frey-Haus Museum und dem Museum im Steintor ist alles rund um die Stadtgeschichte zu finden.

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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Medizinrecht Für Heilpraktiker ist homöopathische Eigenbluttherapie erlaubt
München. Das Verwaltungsgericht München will Heilpraktikern mehr Möglichkeiten bei der Eigenbluttherapie geben. Laut einem am Freitag, 23. September 2022, verkündeten Urteil ist es Heilpraktiker unter anderem erlaubt, die Eigenbluttherapie mit zugesetzten homöopathischen Arzneimitteln durchzuführen (Az.: M 26a K 21.397). Bei der Eigenbluttherapie wird dem Patienten Blut entnommen und in veränderter oder unveränderter Form wieder injiziert. Seit der Novellierung des Arzneimittelgesetzes im Jahr 2019 wird darüber diskutiert, inwieweit solche Therapien den Ärzten vorbehalten werden müssen, so dass sie nicht mehr von Heilpraktikern durchgeführt werden dürfen. Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hatte dazu entschieden, dass Heilpraktiker eine Eigenbluttherapie nur dann durchführen dürfen, wenn das ... weiter lesen
Verwaltungsrecht Polizeiliche Videoüberwachung bei hoher Kriminalitätsrate zulässig
Münster (jur). Die Polizei darf an Orten mit einer besonders hohen Kriminalitätsrate eine Videoüberwachung durchführen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom Freitag, 23. September 2022, zur polizeilichen Videoüberwachung in der Dortmunder Nordstadt entschieden (Az.: 5 B 303/21). Die Münsteraner Richter begründeten ihre Entscheidung mit dem nordrhein-westfälischen Polizeigesetz. Im Streit stand die polizeiliche Videoüberwachung eines etwa 270 Meter langen Straßenabschnitts in der Dortmunder Nordstadt. Wegen der besonders hohen Kriminalitätsrate hatte die Polizei mit insgesamt 18 festinstallierten Videokameras den Abschnitt der Münsterstraße überwacht.  Ein Dortmunder Bürger sah in der Maßnahme sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt und ... weiter lesen
Verwaltungsrecht Kein Anspruch auf günstige Wunsch-Kita
Berlin (jur). Eltern haben keinen Anspruch auf den gewünschten günstigen Kita-Platz. Ist die Wunsch-Kita belegt, müssen sie auch die deutlich teurere Betreuung bei einer Tagesmutter akzeptieren, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in Berlin in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 7. September 2022 (Az.: OVG 6 B 7/22).  Im konkreten Fall wollten die in einer Gemeinde im Landkreis Havelland lebenden Kläger ihre Tochter in einer kommunalen Kita betreuen lassen. Doch wegen des dortigen Platzmangels wies die Gemeinde ihnen einen Betreuungsplatz bei einer Tagesmutter zu. Damit fiel auch der Elternbeitrag deutlich höher aus. Wegen ihres Familieneinkommens in Höhe über 50.000 Euro jährlich sollten sie einen monatlichen Elternbeitrag von 313 Euro zahlen. Bei der Kita-Betreuung wären ... weiter lesen
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