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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Arbeitsrecht Gleichbehandlung nicht nur im einzelnen Betrieb
Mainz (jur). Unternehmen können freiwillige Leistungen nicht ohne weiteres auf einzelne Betriebe beschränken. Denn Mitarbeiter an anderen Standorten können gegebenenfalls auf Gleichbehandlung pochen, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in einem am Dienstag, 9. Oktober 2012, veröffentlichten Urteil vom 24. August 2012 entschied (Az.: 9 Sa 176/12). Wie der Fall zeigt, können daher Beschäftigte im ganzen Unternehmen vom Verhandlungsgeschick eines einzelnen örtlichen Betriebsrats profitieren. Im entschiedenen Fall geht es um ein Unternehmen aus dem Bereich der Anlagentechnik. Es hat Filialen in K. und E. In E. besteht eine örtliche Betriebsvereinbarung, um die Bereitschaft für den Außendienst zu stärken und zu belohnen. Für Außendienst-Einsätze ... weiter lesen
Sozialrecht Ausnahmsweise keine Rückzahlung zu viel gezahlter Rente
Dortmund (jur). Zahlt die Rentenversicherung auch nach dem Tod eines Versicherten weiter Rente, müssen Angehörige mit einer Kontovollmacht nicht immer für die Überzahlung geradestehen. Denn haben sie nie von ihrer Vollmacht Gebrauch gemacht und auch keine Kenntnis von den einzelnen Kontobewegungen erhalten, müssen sie nicht für die überzahlte Rente haften, entschied das Sozialgericht Dortmund in einem am Dienstag, 28. Mai 2013, veröffentlichten Urteil (Az.: S 34 R 355/12). Damit bekam der Sohn eines verstorbenen Rentners vor Gericht recht. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hatte nach dem Tod des Versicherten noch eine Rentenzahlung in Höhe von 1.515,81 Euro geleistet. Die Volksbank überwies zwar einen Großteil der Summe wieder zurück, ein kleinerer Teil wurde ... weiter lesen
Allgemein Bühne frei für Licht-Artisten - Am 8. und 9. Juli wird das Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts in Erlangen eröffnet
Mit einer Festveranstaltung und einem anschließenden wissenschaftlichen Symposium wird am 8./9. Juli 2009 in Erlangen das Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts offiziell eröffnet. Der Auftakt zu den Feierlichkeiten findet in der Aula der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg statt, das anschließende Symposium im neuen Institut. Das neue Max-Planck-Institut geht aus der Max-Planck-Forschungsgruppe "Optik, Information und Photonik" der Universität hervor, aus der auch die beiden Gründungsdirektoren, Prof. Gerd Leuchs und Prof. Philip St. John Russell, stammen. Die Wissenschaftler untersuchen seit 2004 grundlegende Phänomene des Lichts. Sie wollen auch weiterhin eng mit der Universität zusammenarbeiten. In seiner Begrüßungsrede wendet ... weiter lesen
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