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Detmold

In Ostwestfalen-Lippe liegt die Stadt Detmold, 100 km südwestlich von Hannover sowie ca. 30 Kilometer östlich von Bielefeld. 73.000 Einwohner hat die Stadt. Sie ist gleichzeitig die größte Stadt im Lippekreis und eine große kreisangehörige Stadt. Durch die Hochschule OWL und die Musikhochschule ist sie auch eine Hochschulstadt. Vom Jahre 1468 bis 1918 war Detmold die Residenzstadt der Fürsten zu Lippe und von da an bis 1947 die Hauptstadt des Freistaates Lippe. Dieses wurde eingegliedert 1947 in das Land Nordrhein Westfalen. 783 wurde die Stadt erstmals erwähnt. Mit zu den bedeutendsten Werken gehört die Hochschule OWL, die Musikhochschule, das Freilichtmuseum, das Hermannsdenkmal und das Landestheater. Es gibt viel zu sehen in Detmold wie Museen, Theater, Musik zu hören und nicht zu vergessen die historische Altstadt. Sie ist ein wundervolles Bauwerk. Der Marktplatz ist der Mittelpunkt der Altstadt. 350 teilweise noch gut erhaltene Gebäude stehen in der Altstadt und können besichtigt werden. Insbesondere in der Krummen Straße, der Langen Straße und der Meierstraße. Aus drei Epochen stammen die Häuser. Dem späten Mittelalter, der Biedermeierzeit und der Gründerzeit.

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Sozialrecht Keine Hartz IV Minderung bei Resturlaubsnachzahlung
Düsseldorf (jur). Erhalten Hartz-IV-Empfänger von ihrem früheren Arbeitgeber noch eine Nachzahlung für nicht genommenen Urlaub, muss diese nicht auf die Hartz-IV-Leistungen mindernd angerechnet werden. Die Urlaubsabgeltung sei ebenso wie eine Entschädigungszahlung eine zweckbestimmte Einnahme, die bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II unberücksichtigt bleiben muss, entschied das Sozialgericht Düsseldorf in einem am Freitag, 16. November 2012, bekanntgegebenen Urteil (Az.: S 10 AS 87/09). Damit bekam eine 59-jährige Hartz-IV-Bezieherin aus Solingen recht. Sie hatte von ihrem früheren Arbeitgeber für ihren Resturlaub eine Nachzahlung in Höhe von rund 400 Euro brutto erhalten. Das Jobcenter rechnete die Urlaubsabgeltung auf das Arbeitslosengeld II als Einkommen mindernd an....weiter lesen
Verwaltungsrecht Kein Baugrundstück für Polizisten nach Dienstunfall
Koblenz (jur). Wenn ein Dienstunfall zu einer Schwerbehinderung führt, muss der Dienstherr trotzdem nicht die Kosten für ein Grundstück zum Bau eines barrierefreien Hauses bezahlen. Die Unfallfürsorge diene nicht der Vermögensbildung, wie das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Dienstag, 25. August 2015, veröffentlichten Gerichtsbescheid entschied (Az.: 5 K 313/15.KO). Es wies damit einen Polizeibeamten ab. Der heute 61-Jährige war 1987 im Dienst durch mehrere Schüsse schwer verletzt worden. Als Folge ist seine Gehfähigkeit erheblich eingeschränkt; eine Behinderung mit dem Grad 100 wurde anerkannt. Bislang wohnt der Beamte mit seiner Ehefrau in einer gemieteten Doppelhaushälfte. Diese ist allerdings nicht barrierefrei. Im November 2014 beantragte er Leistungen zur...weiter lesen
Verwaltungsrecht Teilnahmegebühr macht aus Poker-Turnier kein verbotenes Glücksspiel
Leipzig (jur). Eine bloße Teilnahmegebühr macht aus einem Poker-Turnier noch kein entgeltliches Glücksspiel. Dient die Gebühr nur dazu, die Veranstaltungskosten zu decken, ist das Turnier reine Unterhaltung, urteilte am Mittwoch, 22. Januar 2014, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (Az.: 8 C 26.12). Es gab damit einer Veranstalterin recht, die 2010 in Lutherstadt Wittenberg ein Qualifikationsturnier in der Poker-Variante „Texas Hold’em“ durchführen wollte. Gegen eine Teilnahmegebühr von 15 Euro sollte das Turnier jedermann offen stehen. Zu gewinnen gab es neben wertlosen Pokalen das Recht auf Teilnahme an anderen Turnieren mit teilweise höheren Preisgeldern, darunter ein mit 50.000 Euro dotiertes Turnier in Tschechien. Die Stadt untersagte das Turnier. Es handele...weiter lesen
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