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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Arbeitsrecht Krankheit - so verhalten Sie sich als Arbeitnehmer richtig!
Wie müssen sich Arbeitnehmer verhalten, die krank geworden sind? Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Wenn Arbeitnehmer aufgrund ihrer Krankheit arbeitsunfähig sind, brauchen sie nicht auf ihrer Arbeitsstelle zu erscheinen. Damit der Arbeitnehmer hierdurch keine finanziellen Probleme bekommt, muss der Arbeitgeber für diesen Zeitraum Entgeltfortzahlung leisten. Dies muss bis zu einer Dauer der Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen geschehen. Krankmeldung von Arbeitnehmer Damit Arbeitnehmer keine Probleme bekommen, müssen sie ihren Arbeitgeber unverzüglich d. d. so schnell wie möglich - über ihre krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit informieren. Ebenso müssen sie ihm mitteilen, wie lange sie voraussichtlich nicht arbeiten können. Dies ergibt sich aus § 5 ... weiter lesen
Verwaltungsrecht Altersgrenze für Prüfsachverständige wegen erhöhtem Fehlerrisiko zulässig
Leipzig (jur). Prüfsachverständige für Gebäude müssen eine Altersgrenze hinnehmen. Mit einem am Mittwoch, 21. Januar 2015, verkündeten Urteil billigte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Altersgrenze von 70 Jahren in Hessen (Az.: 10 CN 1.14). Bei älteren Prüfern bestehe ein „erhöhtes Risiko von Fehlleistungen“. Die altersbedingte Benachteiligung sei daher gerechtfertigt, um die Sicherheit der Gebäude zu gewährleisten und das Leben ihrer Nutzer zu schützen. Nach der Hessischen Bauordnung wird die Sicherheit größerer öffentlich zugänglicher Gebäude durch anerkannte Sachverständige überprüft. Das gilt etwa für Hochhäuser, Krankenhäuser und Schulen sowie für größere ... weiter lesen
Allgemein Befristung von Online-Gutscheinen kann unzulässig sein
Verbraucher werden gerne mit befristeten Online-Gutscheinen geködert. So etwas sehen Gerichte häufig als wettbewerbswidrig an. Das gilt aber nicht immer. Auf der Webseite einer Fahrschule konnte man Online-Gutscheine erwerben, mit denen man zwei Fahrstunden zum Schnäppchenpreis nehmen durfte. In den AGB war die Geltungsdauer dieses Gutscheins auf ein Jahr begrenzt. Aus diesem Grunde bekam der Betreiber eine Abmahnung zugeschickt und wurde auf Unterlassung verklagt. Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied in seinem Urteil vom 11.06.2013 (Az. 6 U 98/12), dass der Betreiber der Fahrschule hier die Geltungsdauer seine Gutscheine im Internet auf ein Jahr befristen durfte. Das Gericht begründete das damit, dass Verbraucher hier durch die Befristung nicht unzumutbar benachteiligt werden. Dies ergebe sich ... weiter lesen
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