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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Verkehrsrecht Alkohol am Steuer - Ab wann ist man fahruntüchtig?
Wer als Autofahrer Alkohol zu sich genommen hat, sollte sich gut überlegen, ob er sich noch hinters Steuer setzt. Denn er muss mit erheblichen Konsequenzen rechnen, wenn er fahruntüchtig ist. Doch wann ist das genau der Fall? Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Viele Autofahrer haben schon etwas von der „0,5 Promille-Grenze“ gehört. Hierbei geht es jedoch nur darum, dass eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von mehr als 0,5 Promille beim Führen eines Fahrzeugs eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Dies gilt unabhängig davon, ob der Autofahrer fahrtüchtig gewesen ist oder nicht. Fahruntüchtige Autofahrer machen sich strafbar Eine wichtige Rolle spielt die Fahrtüchtigkeit jedoch für die Frage, ob sich jemand durch das Fahren im fahruntüchtigen Zustand ... weiter lesen
Verkehrsrecht MP3-Spieler ist kein Mobiltelefon
Waldbröl (jur). Angesichts der vielfältigen Funktionen leistungsfähiger Smartphones geraten MP3-Spieler etwas außer Mode. Doch für Autofahrer können sie eine durchaus gute Alternative sein, wie aus einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts Waldbröl vom 31. Oktober 2014 hervorgeht (Az.: 44 OWI-225 Js 1055/14-121/14). Danach wird für das Hantieren mit einem MP3-Spieler am Steuer kein Bußgeld fällig. Damit sprach es einen Autofahrer frei, der beim Autofahren ein kleines Gerät in der Hand gehalten und hineingesprochen hatte. Wie sich herausstellte, war es allerdings kein Handy, sondern ein iPod – ein MP3-Spieler der Firma Apple. Diesen hatte er in der Hand gehalten, um etwas zu diktieren. Mit Erfolg wehrte sich der Mann gegen den Vorwurf, ... weiter lesen
Erbrecht Gesetzliche Erbfolge: Wer erbt, wenn kein Testament vorhanden ist?
Nach dem deutschen Erbrecht kann jede Person seine Erben frei bestimmen. So hat der Erblasser die Möglichkeit, ein Testament zu schreiben oder einen Erbvertrag zu vereinbaren. Fehlt es jedoch an einer Verfügung, dann richtet sich die Erbfolge nach dem Gesetz.  Insofern stellt sich die Frage, welche Person etwas erbt, wenn ein Testament nicht vorhanden ist. Welche Person kommt als Erbe in Betracht? Sofern der Erblasser keine Verfügung über sein Vermögen getroffen hat und es zum Erbfall kommt, werden die Vorschriften der §§ 1922 ff. BGB angewandt. In erster Linie regelt dabei § 1922 Abs. 1 BGB die sogenannte Gesamtrechtsnachfolge. „Mit dem Tode einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) ... weiter lesen
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