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Arbeitsrecht Unmöglichkeit der Leistung - Schuldrecht
Der Begriff kommt aus dem Schuldrecht und ist seit der Schuldrechtsmodernisierung im Jahr 2002 Dreh- und Angelpunkt des deutschen Schuldrechts. Das Gesetzt definiert die Unmöglichkeit der Leistung selbst nicht, setzt sie allerdings in § 311a BGB und § 275 BGB als bekannt voraus.  Die Unmöglichkeit der Leistung liegt demnach vor, wenn eine geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann.  Sie ist in § 275 BGB als nachträglich-  sowie in  § 311a BGB als anfängliche Unmöglichkeit gesetzlich geregelt. Die nachträgliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn die Unmöglichkeit der Leistung erst nach dem Vertragsschluss zwischen den Parteien eingetreten ist. Die Leistung war somit von Beginn an möglich, ist aber erst im Nachhinein unmöglich ... weiter lesen
Allgemein Novartis und Universität Heidelberg unterzeichneten Kooperation
Europäisches Leukämienetzwerk kündigt langfristige Zusammenarbeit mit Novartis an mit dem Ziel, das Verständnis für Ursachen, Verlauf und Behandlung der chronischen myeloischen Leukämie und deren Behandlung zu verbessern Das European Leukemia-Net (Europäisches Leukämienetzwerk, ELN) und Novartis starteten heute eine Zusammenarbeit, die sich dafür einsetzt, Ursachen und Verlauf der chronischen myeloischen Leukämie (CML) besser zu verstehen und die Behandlung der Krankheit zu verbessern. Eingeleitet wurde die Zusammenarbeit mit der Unterzeichnung einer Übereinkunft zur wissenschaftlichen Kooperation zwischen der Universität Heidelberg, Deutschland, und Novartis, Schweiz. Die Universität handelt für und im Namen der CML-Mitglieder des ELN, wobei Professor ... weiter lesen
Steuerrecht Kurzfristige Einlage über den Jahreswechsel bleibt unberücksichtigt
München (jur). Mit einer kurzfristigen Einlage auf das Geschäftskonto zum Jahresende lässt sich der Umfang steuerlich abzugsfähiger Schuldzinsen nicht erhöhen. Der Trick bedeutet einen „Gestaltungsmissbrauch“ und ist daher steuerlich nicht zu berücksichtigen, heißt es in einem am Mittwoch, 21. November 2012, veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München (Az.: VIII R 32/09). Zinsen auf betriebliche Schulden sind eigentlich Betriebsausgaben. Das gilt allerdings nicht mehr, wenn der Inhaber dem Unternehmen mehr Geld entnimmt, als es Gewinne abwirft. Das Finanzamt geht dann davon aus, dass es eigentlich um Zinsen auf private Schulden geht. Die auf die „Überentnahme“ entfallenden Schuldzinsen bleiben daher unberücksichtigt. Im Streitfall ... weiter lesen
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