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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Allgemein Kündigung vom Fitnessstudio wegen Umzug möglich?
Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag, welcher zwischen dem Betreiber eines Fitnessstudios und dessen Nutzer geschlossen wird, für beide Parteien bindend ist. Dies beinhaltet auch, dass die vereinbarte Laufzeit eingehalten werden muss. Nun gibt es aber bestimmte Gründe, welche ein Sonderkündigungsrecht bewirken, beispielsweise eine Erkrankung. Doch wie ist es bei einem Umzug? Ist die Kündigung vom Fitnessstudio Vertrag möglich? In welchen Fällen darf man als Mitglied kündigen? Eine pauschale Antwort auf diese Frage gibt es nicht; sie ergibt sich vielmehr aus dem individuellen Fall:   Ist es nach dem Umzug dem Fitnessstudiomitglied nicht mehr zumutbar, das Studio aufzusuchen? Gehört das betreffende Fitnessstudio zu einer Studiokette? Gibt es an dem neuen ... weiter lesen
Verwaltungsrecht Putzjob bei ausländischem Arbeitgeber als Asylgrund
Stuttgart (jur). Haben verheiratete afghanische Frauen in ihrem Heimatland eine Putzstelle bei einem ausländischen Arbeitgeber angenommen, kann dies eine Verfolgung wegen des Geschlechts begründen und damit einen Asylanspruch zur Folge haben. Dies entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart in einem am Mittwoch, 8. Mai 2013, veröffentlichten Urteil (Az.: A 6 K 2666/12). Im entschiedenen Fall war die verheiratete afghanische Klägerin mit ihrem Sohn und ihrem an Diabetes erkrankten Mann nach Deutschland geflohen. Die Familie gehört der schiitischen Volksgruppe der Hazara an. Die Frau hatte angegeben, dass sie wegen der Erkrankung ihres Ehemannes alleine für den Lebensunterhalt der Familie sorgen musste. Sie habe etwa zwei Jahre bei einer englischen Familie dreimal pro Wochen geputzt. Als Folge ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Zulässigkeit von Gegenabmahnungen gegenüber Wettbewerbern
Wer als Betreiber von einem Onlineshop Konkurrenten abgemahnt, muss unter Umständen mit einer Gegenabmahnung rechnen. Häufig kann man sich hiergegen nicht wehren. Es gibt jedoch Ausnahmen. Vorliegend hatte ein Online-Händler eine Abmahnung in seinem Briefkasten vorgefunden. Darin wurde ihm unter anderen vorgeworfen, dass er in seinem Shop keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung verwendet habe. Aus diesem Grunde sollte er über 1.000 € an Abmahnkosten zahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Er gab daraufhin nur die Unterlassungserklärung ab. Da griff der Abgemahnte zu dem folgenden Kniff. Er mahnte wiederum den abmahnenden Shopbetreiber wegen einiger Verstöße ab. Darin machte er wiederum einen Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten in ... weiter lesen
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