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  Die Voraussetzungen der Scheidung regelt § 1565 BGB.  Hier heißt es: "Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist.' Um das zu  konkretisieren, werden hieraus vier Scheidungstatbestände abgeleitet. In den meisten Fällen leben die Ehegatten bereits ein Jahr getrennt und möchten sich beide scheiden lassen. Es ist allerdings nicht notwendig, dass beide Ehegatten zustimmen, wenn nach dem Trennungsjahr mit einer Wiederherstellung der Ehe nicht zu rechnen ist. Die herrschende Rechtsprechung geht davon aus, dass die endgültige Abkehr eines Ehegatten nach Vollendung des Trennungsjahres genügt. Es kommt also nicht zur dreijährigen Trennungsfrist, nur weil einer der Ehepartner der Scheidung nicht zustimmt. Eine Scheidung vor Ablauf eines ... weiter lesen

Sofern die eigene Familienplanung vorangeschritten ist, sollte man sich Gedanken über die Kindeserziehung machen. Wer soll in den ersten Jahren die überwiegende Erziehung des Kindes übernehmen. Beide Elternteile oder nur die Mutter oder nur der Vater? Wenn beide Elternteile sich in einem Anstellungsverhältnis befinden, kann jeder für sich bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes Elternzeit nehmen ohne das Konsequenzen für das Beschäftigungsverhältnis zu befürchten sind. So ist es möglich, dass beide Elternteile während der ersten drei Jahre gemeinsam zuhause sind und für das gemeinsame Kind sorgen. Zu berücksichtigen ist dabei jedoch, dass innerhalb der Elternzeit, die beschäftigten Arbeitnehmer keinen Lohn erhalten. Insofern ist die ... weiter lesen

Der BGH leitet seit zahlreichen Jahren Rückforderungsansprüche bei ehebedingten Schenkungen an den Schwiegersohn oder die Schwiegertochter aus dem Schenkungsrecht her, wobei auch der Grundsatz des Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) eine tragende Bedeutung hat. Einer solchen Rückforderung liegt zumeist ein typischer Sachverhalt zugrunde: Die Schwiegereltern haben Schenkungen an beide Eheleute, also nicht nur an ihr eigenes Kind getätigt. Diese Schenkungen erfolgten zumeist „um der Ehe willen“. Zweck der Schenkung war es dabei, das eheliche Vermögen der Eheleute und maßgeblich der eigenen Kinder zu erhöhen, um die Führung der Ehe etwas leichter und angenehmer zu gestalten, evtl. auch um finanzielle Freiräume in der Ehe zur Kindererziehung zu schaffen. ... weiter lesen