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09212 Limbach-Oberfrohna

Fachanwältin Elke Mann mit Anwaltskanzlei in Limbach-Oberfrohna bietet anwaltliche Vertretung und vertritt Sie bei Gerichtsverfahren im Fachgebiet Familienrecht.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Familienrecht Limbach-Oberfrohna


Familienrecht Kindergeldanspruch eines Studierenden bei Masterstudium; Vorliegen einer Zweitausbildung?
Einleitung: Der Bundesfinanzhof hat zum Kindergeldanspruch eines studierenden Kindes am 03.09.2015 ein aufschlussreiches Urteil erlassen, welches sowohl im Bereich des Steuerrechts wie auch im Bereich des Familienrechts von Bedeutung ist. Es befasst sich mit der Frage, unter welchen Bedingungen Kindergeld bei einem Masterstudium gewährt werden kann, wenn der Student zuvor ein Bachelorstudiengang erfolgreich absolviert hat (siehe BFH, Urt. vom 03.09.2015, VI 9/15). Sachverhalt: Dem Kläger war zuvor durch die Familienkasse der Kindergeldanspruch durch einen Aufhebungsbescheid aufgehoben worden. Bei dem Masterstudium, vorliegend dem Studium der Wirtschaftsmathematik, handele es sich nach der Ansicht der Kindergeldkasse um eine Zweitausbildung. Der Kläger hatte in dem vorherigen Bachelorstudium aber ebenfalls ... weiter lesen
Familienrecht Umschreibung eines Jugendamtstitels zum Unterhalt gem. § 727 ZPO analog auf das unterhaltsberechtigte Kind.
Einleitung zum Thema: Am 23.09.2015 hatte der BGH zu entscheiden gehabt, ob ein Jugendamtstitel, der in gesetzlicher Prozesstandschaft vom Jugendamt erwirkt worden ist, auf das Kind umgeschrieben werden kann, wenn Unterhaltsvorschussleistungen vom Land nicht mehr gewährt werden. Teilweise kamen etliche Oberlandesgerichte zu dieser Frage zuvor zu unterschiedlichen Ergebnissen. Der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 23.09.2015, XII ZB 62/14) bejahte diese Frage einer Umschreibungsmöglichkeit des Titels. § 727 ZPO sei in diesem Fall analog anzuwenden, wenn es sich bei dem Titel um zukünftige Ansprüche auf Unterhalt handele. Im vorliegenden Fall war der Unterhalt in Prozentsätzen des jeweiligen Regelunterhalts festgesetzt worden. Sachverhalt : In dem Rechtsfall war einer Kindsmutter, die nach ... weiter lesen
Familienrecht Ist geschenkt auch tatsächlich geschenkt?
Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen! Dieser Satz ist in Deutschland weit verbreitet und führt dazu, dass die Menschen davon ausgehen, dass der Beschenkte das Geschenk unter keinen Umständen zurückgeben muss. Fraglich ist daher, ob das tatsächlich der Fall ist oder ob eine Schenkung nicht doch rückgängig gemacht werden kann? Was ist überhaupt eine Schenkung? Eine Schenkung ist ein zivilrechtlicher Vertrag zwischen mindestens zwei Personen.  In dem Vertrag verpflichtet sich die eine Person eine andere Person unentgeltlich zu bereichern. Eine Gegenleistungspflicht besteht nicht, allerdings kann eine Schenkung auch mit Auflagen versehen werden. So kann der Beschenkte zu einem Tun oder Unterlassen verpflichtet werden. Widerruf einer Schenkung? Der deutsche ... weiter lesen
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