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Rechtstipps zum Thema Anwalt Familienrecht Olpe


Familienrecht Umschreibung eines Jugendamtstitels zum Unterhalt gem. § 727 ZPO analog auf das unterhaltsberechtigte Kind.
Einleitung zum Thema: Am 23.09.2015 hatte der BGH zu entscheiden gehabt, ob ein Jugendamtstitel, der in gesetzlicher Prozesstandschaft vom Jugendamt erwirkt worden ist, auf das Kind umgeschrieben werden kann, wenn Unterhaltsvorschussleistungen vom Land nicht mehr gewährt werden. Teilweise kamen etliche Oberlandesgerichte zu dieser Frage zuvor zu unterschiedlichen Ergebnissen. Der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 23.09.2015, XII ZB 62/14) bejahte diese Frage einer Umschreibungsmöglichkeit des Titels. § 727 ZPO sei in diesem Fall analog anzuwenden, wenn es sich bei dem Titel um zukünftige Ansprüche auf Unterhalt handele. Im vorliegenden Fall war der Unterhalt in Prozentsätzen des jeweiligen Regelunterhalts festgesetzt worden. Sachverhalt : In dem Rechtsfall war einer Kindsmutter, die nach ... weiter lesen
Familienrecht Umgangsrecht - Wie oft darf ich mein Kind besuchen?
Eine Ehescheidung oder Trennung hat keine Auswirkung auf das Sorgerecht und Umgangsrecht der gemeinsamen Kinder. Nach § 1684 BGB steht dem, das Kind nicht betreuenden Elternteil, das Recht zum persönlichen Umgang zu. Fraglich ist jedoch, wie dieser Umgang ausgestaltet ist, vor allem wie oft das Kind besucht werden darf? Wille der Eltern entscheidend In der Regel richtet sich eine Umgangsregelung nach dem Willen der beiden Elternteile. Wichtig dabei ist, dass diese Regelung sich nicht ausschließlich nach der Auffassung des sorgeberechtigten Elternteils richtet, sondern es eine gemeinsame Umgangsregelung ist. Insofern sind primär die Interessen des Kindes zu berücksichtigen. Zwischenmenschliche Streitigkeiten der Eltern sind bei der Frage zu vernachlässigen. Bei der Einigung ist anzumerken, ... weiter lesen
Familienrecht Kindesunterhalt - Wer zahlt wenn beide Eltern das Kind betreuen?
In Deutschland kommt es immer häufiger zu einer Trennung der Eltern. Dabei haben besonderes die gemeinsamen Kinder unter der Trennung zu leiden, da die Streitigkeiten auf den Schultern der Kinder ausgetragen werden. Ein heikles Thema ist in diesem Zusammenhang der sogenannte Kindesunterhalt, insbesondere wer für den Unterhalt des Kindes aufkommen muss, wenn beide Elternteile das Kind betreuen. Unterhaltspflicht der Eltern Nach dem deutschen Gesetzgeber sind beide Eltern gegenüber dem Kind gleichermaßen unterhaltspflichtig. In § 1606 Abs. 1 BGB heißt es: „Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.“ Das bedeutet, dass Beide für den Unterhalt des Kindes gemeinsam sorgen müssen. Es spielt keine Rolle, ob ein Kind ... weiter lesen
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