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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Strafrecht Beleidigung und strafrechtliche Folgen
Eine Beleidigung kann im Wortgefecht und Streit zwischen zwei Personen schnell vorkommen. Oftmals bleibt eine Beleidigung rechtlich folgenlos und hat nur Auswirkungen auf das Verhältnis der Beteiligten. Eine Beleidigung kann allerdings unter Umständen auch eine Straftat nach dem Strafgesetzbuch (StGB) darstellen. Der Beleidigungstatbestand Der Straftatbestand ist in § 185 StGB geregelt. Demnach heißt es: „Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Aus dem Gesetzestext lässt sich jedoch nicht erkennen, was der Gesetzgeber tatsächlich unter einer Beleidigungshandlung versteht. Lediglich die ... weiter lesen
IT Recht Disclaimer bei E-Mail: Nutzen ist fragwürdig
Die Nutzung von Disclaimern ist weit verbreitet. Doch werden dadurch die in einer E-Mail gemachten Angaben besonders geschützt. Dies ist nach einem aktuellen Urteil zweifelhaft. Viele Unternehmen und sogar Rechtsanwaltskanzleien versehen ihre E-Mails am Ende mit ihrem Vertraulichkeitsvermerk. So war es auch bei einer Auskunftei. Als eine Organisation dort für ihre Mitglieder eine Bonitätsauskunft einholen wollte, lehnte sie dies unter Berufung auf Formalien ab. Am Ende dieser Mail befand sich der folgende Disclaimer: „Diese E-Mail enthält vertrauliche und rechtlich geschützte Informationen. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind und diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie bitte sofort den Absender und vernichten Sie diese E-Mails. Das Kopieren von Inhalten dieser ... weiter lesen
Bankrecht und Kapitalmarktrecht Anlegerhaftung bei geschlossenen Fonds
In letzter Zeit haben immer neue Nachrichten über in finanzielle Nöte geratene Schiffsfonds die Anleger wachgerüttelt. Schiffsfonds gehören wohl zu den bekanntesten geschlossenen Fonds, neben Flottenfonds, Medienfonds, Gamefonds, Immobilienfonds und Flugzeugfonds. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com   führen aus: Bei dieser Art der Kapitalanlage handelt es sich um eine unternehmerische Beteiligung, bei der der Anleger in der Regel Mitgesellschafter der Fondsgesellschaft wird. Dadurch geht man als Anleger mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Fondsgesellschaft verbundene Chancen aber auch Risiken ein. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Insolvenz eines solchen geschlossenen Fonds ... weiter lesen
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