Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Bielefeld – Fachanwälte finden!
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Am Zwinger 2-4
33602 Bielefeld
Juristische Angelegenheiten zum Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz betreut Rechtsanwalt Siegfried Wilhelm Wrede (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Bielefeld.
Marktstr. 7
33602 Bielefeld
Fachanwalt Volker Küpperbusch mit Anwaltskanzlei in Bielefeld bietet anwaltliche Hilfe und vertritt Sie in Gerichtsprozessen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Am Bach 11
33602 Bielefeld
Zum Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie gern Rechtsanwalt Kai Stohlmann (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Bielefeld.
Adenauerplatz 1
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Fachanwalt Dr. Kevin Kruse mit Kanzleisitz in Bielefeld hilft Ratsuchenden gern bei aktuellen Rechtsfragen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Adenauerplatz 4
33602 Bielefeld
Aktuelle Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz bearbeitet Rechtsanwalt Dr. Patrick Maaß (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Bielefeld.
Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Bielefeld
Gewerblicher Rechtsschutz
Marke "Wiki-Watch" bietet keine Verwechslungsgefahr zu Wikipedia
München (jur). Das Bundespatentgericht hat die Wort-Bild-Marke der Arbeitsstelle Wiki-Watch bestätigt. Mit einem am Mittwoch, 10. September 2014, veröffentlichten Beschluss wies es eine Beschwerde von Wikipedia ab (Az.: 26 W (pat) 25/13).
Mit 1,76 Millionen Artikeln und täglich zig Millionen Lesern allein im deutschsprachigen Bereich (wikipedia.de) ist Wikipedia nach Einschätzung von Wiki-Watch „die wichtigste Wissens-Ressource weltweit“.
Wiki-Watch ist eine Arbeitsstelle im Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Die Internet-Seite wiki-watch.de gibt teils kritische Informationen über das internationale Online-Lexikon und ebenso Tipps zum Mitmachen für interessierte Autoren. „Wir...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.
Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz
keine Markenschutz für das Klinikum der Universität Köln
München (jur). Das „Klinikum der Universität zu Köln“ kann ihren Namen nicht als Marke eintragen lassen. Der Name bestehe nur aus inhaltlich und regional beschreibenden Wörtern, heißt es in einem am Montag, 27. August 2012, schriftlich veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts in München (Az.: 30 W (pat) 79/11). Das Klinikum wollte sich seinen Namen unter anderem für medizinische und pflegerische Dienstleistungen, Ausbildungslehrgänge und Literatur schützen lassen. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt und bekam nun vor dem Bundespatentgericht recht. „Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge ‚Klinikum der Universität zu Köln’ in ihrer Gesamtheit enthält keinen...weiter lesen
