Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Bonn – Fachanwälte finden!


IHRE SUCHE: NEUE SUCHE

Sortiere nach
Marie-Kahle-Allee 2
53113 Bonn

Fachanwalt Markus Feinendegen mit Fachanwaltskanzlei in Bonn hilft Ratsuchenden jederzeit gern bei aktuellen Rechtsproblemen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Baumschulallee 43a
53113 Bonn

Fachanwalt Mike Goorman mit Rechtsanwaltskanzlei in Bonn bietet anwaltliche Hilfe und vertritt Sie in Gerichtsprozessen im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Kurt-Schumacher-Str. 16
53113 Bonn

Fachanwältin Dr. Julia Jankowski mit Kanzlei in Bonn berät Mandanten als Rechtsbeistand im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Bertha-von-Suttner-Platz 2-4
53111 Bonn

Zum Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie gern Rechtsanwalt Dr. Michael Wüllrich (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Fachanwaltssitz in Bonn.
Holtorfer Straße 35
53229 Bonn

12 Bewertungen
5.0 von 5.0
Fachanwalt Steffen Koch mit Fachanwaltskanzlei in Bonn hilft Mandanten persönlich bei juristischen Fällen aus dem Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
Bertha-von-Suttner-Platz 2-4
53111 Bonn

Zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rat von Rechtsanwalt Dr. Thomas Decker (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Bonn.
Kurt-Schumacher-Str. 16
53113 Bonn

Fachanwalt Dr. Stefan Drewes mit Kanzlei in Bonn unterstützt Mandanten als Rechtsbeistand im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Bonn


Gewerblicher Rechtsschutz Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.   Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Lindt gewinnt gegen Haribo den Bärenstreit
Karlsruhe (jur). Die Schokoladenfirma Lindt darf ihren „Lindt Teddy“ weiter in ein goldenes Fell verpacken. Damit verletzt das Schweizer Unternehmen nicht die Rechte des Bonner Fruchtgummi-Herstellers Haribo an seiner Marke „Goldbären“, urteilte am Mittwoch, 23. September 2015, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 105/14). Eine „Zeichenähnlichkeit“, die zur Verwirrung bei den Verbrauchern führen könnte, bestehe nicht. Lindt verkauft seit Jahren seinen in Goldfolie verpackten „Goldhasen“ mit roter Schleife um den Hals. Überwiegend für das Weihnachtsgeschäft kam 2011 ein entsprechend aufgemachter „Lindt Teddy“ auf den Markt. Dagegen klagte Haribo. Der Schoko-Bär sehe ähnlich wie die eigenen Gummibärchen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Anwaltssuche filtern





Mind. 4 Sterne (1)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (4)

DSGVO Vorlagen / Muster – Ihr Datenschutzkonzept von A bis Z zum Download
Jetzt Rechtsfrage stellen
Direkte Links