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Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Dresden – Fachanwälte finden!

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Rechtsanwalt • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Volker Backs LL.M. Backs Kager Reihlen Oertel
Adresse Icon Hospitalstrasse 12, 01097 Dresden
Telefon0351 898 52 0 Fax0351 898 52 25

Fachanwalt Volker Backs LL.M. mit Fachanwaltskanzlei in Dresden berät Mandanten bei rechtlichen Fragen im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.

Rechtsanwalt • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Volker Hermann Backs
Adresse Icon Hospitalstraße 12 , 01097 Dresden

Fachanwalt Volker Hermann Backs mit Rechtsanwaltskanzlei in Dresden berät Mandanten bei juristischen Problemen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.

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Rechtsanwalt • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Frank Dirk Stange
Adresse Icon Strehlener Straße 14 , 01069 Dresden

Rechtsanwalt Frank Dirk Stange mit Kanzleisitz in Dresden hilft Ratsuchenden gern bei Rechtsangelegenheiten aus dem Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.

Rechtsanwalt • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Sandro Hänsel
Adresse Icon Goethestraße 17 , 01109 Dresden

Rechtsanwalt Sandro Hänsel mit Fachanwaltskanzlei in Dresden berät Ratsuchende fachmännisch bei rechtlichen Fragen zum Rechtsbereich Gewerblicher Rechtsschutz.

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Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Dresden


Lidl gewinnt vor Gericht: Dubai-Schokolade bleibt im Sortiment
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(1 Bewertung)06.02.2025Redaktion fachanwalt.deGewerblicher Rechtsschutz
Lidl gewinnt vor Gericht: Dubai-Schokolade bleibt im Sortiment

Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 21.01.2025 entschieden, dass der Discounter Lidl seine sogenannte Dubai-Schokolade weiterhin verkaufen darf. Während Wettbewerber Aldi Süd kürzlich eine gerichtliche Niederlage hinnehmen und den Verkauf seiner eigenen Schokoladenmarke mit Dubai-Branding einstellen musste, kam das Frankfurter Gericht in einem ähnlichen Fall zu einem anderen Ergebnis. Dieses Urteil hat weitreichende wirtschaftliche Folgen und zeigt die komplexen juristischen Feinheiten des Marken- und Wettbewerbsrechts auf. Unterschiedliche Urteile zu Dubai-Schokolade der Discounter Das aktuelle Urteil des LG Frankfurt ( Az. 2-06 O 18/25 ) wirft Fragen auf, warum das Gericht im Fall von Lidl anders entschieden hat als in einem vergleichbaren Verfahren gegen Aldi Süd. In beiden Fällen ging es um...

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Smiley-Form bei Tiefkühlprodukten: Eine herkunftshinweisende Markenform?
24.01.2025Redaktion fachanwalt.deGewerblicher Rechtsschutz
Smiley-Form bei Tiefkühlprodukten: Eine herkunftshinweisende Markenform?

Am 19. Dezember 2024 hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf ein bedeutendes Urteil in Sachen Markenrecht gefällt. Es stellte fest, dass die Smiley-Form bei tiefgekühlten Kartoffelprodukten herkunftshinweisend ist und somit den Schutz einer Unionsmarke genießt. Dieses Urteil betrifft einen Fall, in dem ein Lebensmittelkonzern, der seit Jahren Smiley-förmige Produkte anbietet, gegen die Nachahmung durch ein Konkurrenzunternehmen vorging.  Die zentrale Fragestellung: Was bedeutet herkunftshinweisend? Im Kern des Verfahrens stand die Frage, ob die Form eines Produkts als herkunftshinweisend  angesehen werden kann. Herkunftshinweisend bedeutet, dass ein Verbraucher die konkrete Gestaltung eines Produkts mit einem bestimmten Unternehmen in Verbindung bringt.  Das OLG Düsseldorf entschied ( Az....

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OLG Frankfurt untersagt Werbung für Lebensmittel mit dem Zusatz „Anti-Kater“
14.01.2025Redaktion fachanwalt.deGewerblicher Rechtsschutz
OLG Frankfurt untersagt Werbung für Lebensmittel mit dem Zusatz „Anti-Kater“

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat mit   Urteil vom 14.11.2024 - 6 UkI 1/24  entschieden, dass die Werbung für Lebensmittel mit dem Zusatz „Anti-Kater“ unzulässig ist. Dies verstößt gegen die europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), die es verbietet, Lebensmitteln, Eigenschaften der Vorbeugung, Behandlung oder Heilung menschlicher Krankheiten zuzuschreiben. Ein Kater infolge übermäßigen Alkoholkonsums wird dabei als Krankheit eingestuft.  Anti-Kater-Werbung: Rechtliche Grundlagen der Entscheidung Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt stützt sich auf Artikel 7 der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (EU) Nr. 1169/2011) . Dieser Artikel verbietet irreführende Angaben zu Lebensmitteln, insbesondere wenn diesen...

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