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Zum juristischen Thema Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsauskunft von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Sitz in Düsseldorf.
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Fachanwalt Thomas Neumann mit Fachanwaltsbüro in Düsseldorf bearbeitet Rechtsfälle fachkundig bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Königsallee 60c
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Rechtsprobleme zum Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz löst Rechtsanwalt Dr. Karl Friedrich Dumoulin (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in Düsseldorf.
Schirmerstr. 80
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Fachanwalt Dr. Sascha Abrar mit Fachanwaltskanzlei in Düsseldorf unterstützt Mandanten engagiert bei rechtlichen Fragen aus dem Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie gern Rechtsanwältin Anna Steinmeister (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Düsseldorf.
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Fachanwalt Dr. Philipp Mels mit Kanzlei in Düsseldorf berät Ratsuchende gern bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Jost Croll mit Rechtsanwaltskanzlei in Düsseldorf unterstützt Mandanten und erörtert Fragen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Nicht einfache Rechtsangelegenheiten aus dem Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden gelöst von Rechtsanwalt Dr. Christian Weisbrod (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Düsseldorf.
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Fachanwalt Sebastian Dehißelles mit Kanzlei in Düsseldorf hilft als Rechtsanwalt Mandanten engagiert bei aktuellen Rechtsproblemen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Dr. Jens Schulze zur Wiesche mit Anwaltskanzlei in Düsseldorf bietet Rechtsberatung und erörtert Fragen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Düsseldorf


Gewerblicher Rechtsschutz Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.   Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Lindt gewinnt gegen Haribo den Bärenstreit
Karlsruhe (jur). Die Schokoladenfirma Lindt darf ihren „Lindt Teddy“ weiter in ein goldenes Fell verpacken. Damit verletzt das Schweizer Unternehmen nicht die Rechte des Bonner Fruchtgummi-Herstellers Haribo an seiner Marke „Goldbären“, urteilte am Mittwoch, 23. September 2015, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 105/14). Eine „Zeichenähnlichkeit“, die zur Verwirrung bei den Verbrauchern führen könnte, bestehe nicht. Lindt verkauft seit Jahren seinen in Goldfolie verpackten „Goldhasen“ mit roter Schleife um den Hals. Überwiegend für das Weihnachtsgeschäft kam 2011 ein entsprechend aufgemachter „Lindt Teddy“ auf den Markt. Dagegen klagte Haribo. Der Schoko-Bär sehe ähnlich wie die eigenen Gummibärchen ... weiter lesen
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