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Zum juristischen Thema Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsauskunft von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Sitz in Düsseldorf.
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Fachanwalt Marco Grünler mit Kanzlei in Düsseldorf bietet anwaltliche Vertretung und bietet juristischen Beistand im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Nicht einfache Rechtsangelegenheiten aus dem Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden gelöst von Rechtsanwalt Dr. Christian Weisbrod (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Düsseldorf.
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Fachanwältin Barbara Bleifeld mit Anwaltskanzlei in Düsseldorf bietet anwaltliche Hilfe bei juristischen Problemen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Dr. Philipp Mels mit Kanzlei in Düsseldorf berät Ratsuchende gern bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Königsallee 62
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Fachanwalt Jost Croll mit Rechtsanwaltskanzlei in Düsseldorf unterstützt Mandanten und erörtert Fragen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Dr. Matthias Sonntag mit Kanzlei in Düsseldorf bietet anwaltliche Vertretung als Rechtsbeistand im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie gern Rechtsanwältin Anna Steinmeister (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Düsseldorf.
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Fachanwalt Dr. Philipp Cepl mit Kanzleisitz in Düsseldorf berät Ratsuchende kompetent bei aktuellen Rechtsproblemen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Rechtsprobleme aus dem Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Andreas Auler (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von Düsseldorf.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Düsseldorf


Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Massageöl darf nicht nur „pjur“ sondern auch „pure“ sein
Karlsruhe (jur). Marken, die nur gering von einem beschreibenden Wort abweichen oder dieses klanglich umschreiben, genießen nur einen geringen Schutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem am Mittwoch, 8. August 2012, veröffentlichten Urteil bekräftigt (Az.: I ZR 100/10). Im Streitfall klagte die Massageöl-Marke „pjur“ gegen einen Wettbewerber, der Massageöle unter der Bezeichnung „pure“ anbietet. Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort „pure“ für deutsch „rein, sauber, unvermischt“ einen solchen beschreibenden ... weiter lesen
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