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Fachanwalt Marco Bennek mit Kanzleisitz in Hamburg betreut Mandanten fachmännisch bei rechtlichen Fragen zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwältin Susan B. Rausch mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg hilft Ratsuchenden gern bei aktuellen Rechtsfragen aus dem Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Rechtsangelegenheiten aus dem Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz löst Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg.
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Fachanwalt Wilhelm Kruse mit Fachanwaltskanzlei in Hamburg berät Ratsuchende persönlich bei juristischen Auseinandersetzungen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Dr. Thorsten Troge mit Kanzlei in Hamburg bietet anwaltliche Hilfe und bietet juristischen Beistand im Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Rechtsangelegenheiten aus dem Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Stephan Russlies (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg.
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Rechtsangelegenheiten aus dem Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz löst Rechtsanwältin Anke Wilhelm (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort Hamburg.
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Telefon: (040) 36805-0
Fachanwalt Dr. Dirk Meinhold-Heerlein mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg berät Ratsuchende gern bei rechtlichen Fragen zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz.
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Zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsrat von Rechtsanwältin Ina-Mara Helbig (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Fachanwaltskanzlei in Hamburg.
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Zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsrat von Rechtsanwältin Iris Siegfried (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Fachanwaltskanzlei in Hamburg.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg


Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.   Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Lindt gewinnt gegen Haribo den Bärenstreit
Karlsruhe (jur). Die Schokoladenfirma Lindt darf ihren „Lindt Teddy“ weiter in ein goldenes Fell verpacken. Damit verletzt das Schweizer Unternehmen nicht die Rechte des Bonner Fruchtgummi-Herstellers Haribo an seiner Marke „Goldbären“, urteilte am Mittwoch, 23. September 2015, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 105/14). Eine „Zeichenähnlichkeit“, die zur Verwirrung bei den Verbrauchern führen könnte, bestehe nicht. Lindt verkauft seit Jahren seinen in Goldfolie verpackten „Goldhasen“ mit roter Schleife um den Hals. Überwiegend für das Weihnachtsgeschäft kam 2011 ein entsprechend aufgemachter „Lindt Teddy“ auf den Markt. Dagegen klagte Haribo. Der Schoko-Bär sehe ähnlich wie die eigenen Gummibärchen ... weiter lesen
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Dr. / LLM (21)

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