Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg – Fachanwälte finden!

Wenn der Anwaltsbrief plötzlich auf dem Tisch liegt Viele Unternehmer investieren über Jahre Zeit, Geld und Energie in den Aufbau ihrer Marke. Der Name, das Logo, das Produkt – all das steht für Qualität, Wiedererkennung und Vertrauen. Umso größer ist der Schock, wenn plötzlich ein anwaltliches Schreiben ins Haus flattert: Eine dritte Person hat genau diese Marke beim Markenamt angemeldet und fordert nun Geld dafür, dass sie weiterhin genutzt werden darf. Warum „Ich war zuerst da“ nicht ausreicht Was viele überrascht: Im Markenrecht gilt nicht automatisch der Grundsatz „Wer zuerst da war, hat Recht“. Maßgeblich ist in erster Linie das Register. Wer eine Marke zuerst anmeldet, erlangt grundsätzlich die formale Rechtsposition...

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Das Landgericht Kiel hat in seiner Entscheidung vom 28. Oktober 2025 ( Az. 15 O 28/24 ) erkannt, dass die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für ein veganes Ersatzprodukt zulässig ist. Dieses Urteil ist mehr als nur ein Sieg für einen kleinen Spirituosenhersteller: Es setzt ein beachtenswertes Zeichen für die Lebensmittelkennzeichnung von Alternativprodukten in Deutschland, klärt die Grenzen des Bezeichnungsschutzes traditioneller Lebensmittel und gibt dem Schutz von Verbrauchern vor Täuschung den Vorrang. Der Streitfall um den Likör ohne Ei: Lebensmittelkennzeichnung am Pranger Ein Hersteller eines veganen, auf Sojabasis hergestellten Likörs bewarb sein Produkt mit der Angabe „Likör ohne Ei“ . Ein Schutzverband der Spirituosen-Industrie sah darin eine unzulässige Anspielung auf die geschützte...

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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 6 U 40/25 ) hat entschieden, dass Vorher-/Nachher-Darstellungen in Instagram-Stories für ästhetische Eingriffe ohne medizinische Notwendigkeit gegen das Heilmittelwerbegesetz verstoßen. OLG Frankfurt untersagt Vorher-/Nachher-Darstellung bei Schönheitsoperation auf Instagram Die beklagte Ärztin führt in Frankfurt am Main eine Praxis für plastische, rekonstruktive und ästhetische Chirurgie. Auf ihrem Instagram-Profil veröffentlichte sie eine Serie von Foto- und Videobeiträgen über eine Patientin, bei der ein deutlich sichtbarer Nasenhöcker entfernt worden war. Die Story zeigte die Patientin vor dem Eingriff sowie die Entwicklung des äußeren Erscheinungsbildes nach der Operation. Zwischen den Parteien war streitig, ob die Behandlung medizinisch erforderlich...

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