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Fachanwalt Marco Bennek mit Kanzleisitz in Hamburg betreut Mandanten fachmännisch bei rechtlichen Fragen zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz.
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Juristische Angelegenheiten aus dem Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz betreut Rechtsanwalt Dr. Moritz Dietel (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von Hamburg.
Feldbrunnenstr. 57
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Fachanwalt Moritz Diekmann mit Kanzleisitz in Hamburg betreut Fälle fachmännisch bei Rechtsfragen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Zum juristischen Thema Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsberatung von Rechtsanwalt Gunnar Kant (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus dem Ort Hamburg.
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20457 Hamburg

Nicht einfache Rechtsangelegenheiten aus dem Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Dr. Christoph Cordes (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von Hamburg.
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22607 Hamburg

Aktuelle Rechtsfälle zum Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden gelöst von Rechtsanwalt Dr. Alexander Thünken (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort Hamburg.
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Fachanwalt Dr. Hartwig Schmidt-Hollburg mit Anwaltskanzlei in Hamburg berät Mandanten und vertritt Sie in Gerichtsprozessen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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20355 Hamburg

Fachanwalt Dr. Heiner Heldt mit Fachanwaltsbüro in Hamburg hilft als Rechtsanwalt Mandanten fachkundig bei juristischen Auseinandersetzungen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Rechtsangelegenheiten aus dem Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz löst Rechtsanwältin Anke Wilhelm (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort Hamburg.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg


Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Massageöl darf nicht nur „pjur“ sondern auch „pure“ sein
Karlsruhe (jur). Marken, die nur gering von einem beschreibenden Wort abweichen oder dieses klanglich umschreiben, genießen nur einen geringen Schutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem am Mittwoch, 8. August 2012, veröffentlichten Urteil bekräftigt (Az.: I ZR 100/10). Im Streitfall klagte die Massageöl-Marke „pjur“ gegen einen Wettbewerber, der Massageöle unter der Bezeichnung „pure“ anbietet. Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort „pure“ für deutsch „rein, sauber, unvermischt“ einen solchen beschreibenden ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
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Rechtstipp - Autor (1)
Dr. / LLM (21)

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