Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg – Fachanwälte finden!


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Fachanwalt Tobias Spahn mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg hilft Ratsuchenden jederzeit gern bei juristischen Fällen aus dem Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.
Jungfrauenthal 8
20149 Hamburg

Fachanwalt Dr. Ralph Oliver Graef mit Kanzleisitz in Hamburg betreut Fälle fachmännisch bei juristischen Fällen aus dem Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Rechtsangelegenheiten aus dem Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Stephan Russlies (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg.
Grandweg 160
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Rechtsangelegenheiten aus dem Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz löst Rechtsanwältin Anke Wilhelm (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort Hamburg.
Jungfernstieg 41
20354 Hamburg

Fachanwalt Björn Kreische mit Fachkanzlei in Hamburg unterstützt Mandanten jederzeit gern bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Wilhelm Kruse mit Fachanwaltskanzlei in Hamburg berät Ratsuchende persönlich bei juristischen Auseinandersetzungen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Alsterchaussee 25
20149 Hamburg

Fachanwalt André Schenk mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg bietet anwaltliche Vertretung bei juristischen Problemen im Anwaltsschwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz.
Gänsemarkt 45
20354 Hamburg

Aktuelle Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz löst Rechtsanwalt Dr. Geert Johann Seelig (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg.
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Zum juristischen Thema Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsberatung von Rechtsanwalt Gunnar Kant (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus dem Ort Hamburg.
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Zum Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsauskunft von Rechtsanwalt Florian König (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Kanzlei in Hamburg.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hamburg


Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz keine Markenschutz für das Klinikum der Universität Köln
München (jur). Das „Klinikum der Universität zu Köln“ kann ihren Namen nicht als Marke eintragen lassen. Der Name bestehe nur aus inhaltlich und regional beschreibenden Wörtern, heißt es in einem am Montag, 27. August 2012, schriftlich veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts in München (Az.: 30 W (pat) 79/11). Das Klinikum wollte sich seinen Namen unter anderem für medizinische und pflegerische Dienstleistungen, Ausbildungslehrgänge und Literatur schützen lassen. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt und bekam nun vor dem Bundespatentgericht recht. „Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge ‚Klinikum der Universität zu Köln’ in ihrer Gesamtheit enthält keinen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
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