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Rechtsangelegenheiten aus dem Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz betreut Rechtsanwalt Eugen Klein (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Hannover.
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Fachanwalt Prof. Dr. Florian Heinze mit Kanzlei in Hannover berät Mandanten als Rechtsbeistand im Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Jens Hilger mit Fachanwaltskanzlei in Hannover bietet Rechtsberatung und bietet juristischen Beistand im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsberatung von Rechtsanwalt Dr. Helmut Ilgner (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus dem Ort Hannover.
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Zum Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie gern Rechtsanwältin Viola Rust-Sorge (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Fachanwaltssitz in Hannover.
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Juristische Probleme zum Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz bearbeitet Rechtsanwältin Julia Ziegeler (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Hannover.
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Zum Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie gern Rechtsanwalt Jens Ringleben (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus dem Ort Hannover.
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Rechtsprobleme aus dem Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden betreut von Rechtsanwalt Dr. Björn Bogner (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort Hannover.
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Aktuelle Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden gelöst von Rechtsanwalt Marcus Bartscht (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von Hannover.
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Rechtsangelegenheiten rund um das Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Joachim Rudo (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Hannover.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Hannover


Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz keine Markenschutz für das Klinikum der Universität Köln
München (jur). Das „Klinikum der Universität zu Köln“ kann ihren Namen nicht als Marke eintragen lassen. Der Name bestehe nur aus inhaltlich und regional beschreibenden Wörtern, heißt es in einem am Montag, 27. August 2012, schriftlich veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts in München (Az.: 30 W (pat) 79/11). Das Klinikum wollte sich seinen Namen unter anderem für medizinische und pflegerische Dienstleistungen, Ausbildungslehrgänge und Literatur schützen lassen. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt und bekam nun vor dem Bundespatentgericht recht. „Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge ‚Klinikum der Universität zu Köln’ in ihrer Gesamtheit enthält keinen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen
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