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Zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie kompetent Rechtsanwalt Oliver Nilgen (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Kanzlei in München.
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Zum Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie rechtliche Beratung von Rechtsanwalt Dr. Ralf Hackbarth (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort München.
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Fachanwalt Philipp Rastemborski mit Fachanwaltsbüro in München berät Ratsuchende gern bei aktuellen Rechtsfragen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Aktuelle Rechtsfälle aus dem Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz werden betreut von Rechtsanwalt Christopher Langlotz (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Stadt München.
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Zum Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsberatung von Rechtsanwalt Andreas Haberl (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus dem Ort München.
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Fachanwalt Dr. Benjamin Koch mit Fachkanzlei in München betreut Mandanten fachmännisch bei juristischen Auseinandersetzungen aus dem Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Nicht einfache Rechtsangelegenheiten aus dem Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden betreut von Rechtsanwalt Dr. Stephan Bücker (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von München.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz München


Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Bank muss Kontoinhaber bei Markenfälschung trotz Bankgeheimnis benennen.
24.05.2016
Die Ermittlung des Namens und der Anschrift eines Markenverletzers bereitet in der Praxis oftmals Schwierigkeiten. Der Verletzte ist oftmals darauf angewiesen, dass der Verletzer selbst seine Daten preisgibt. Was aber, wenn dem Verletzten lediglich die Bankverbindung bekannt ist? Vorlagebeschluss Davidoff Hot Water In dem Verfahren Davidoff Hot Water (BGH, Beschl. 17.10.2013 – I ZR 51/12) begehrte der Produzent des Parfüms „Davidoff Hot Water“ erwarb im Rahmen eines Testkaufes eine offensichtlich rechtsverletzende Kopie dieses Parfüms über einen Internetauktionsplattform. Der angebliche Verkäufer bestritt die Ware verkauft zu haben und verweigerte jegliche Auskunft über den Inhaber der im Rahmen der Abwicklung genannten Kontoverbindung. Der Produzent wendete sich dann gegen die ... weiter lesen
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