Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz München – Fachanwälte finden!


IHRE SUCHE: NEUE SUCHE

Sortiere nach
Steinsdorfstraße 13
80538 München

Telefax: 089 / 21111-872
Nachricht senden
Juristische Probleme aus dem Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden gelöst von Rechtsanwalt Peter Müller (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in München.
Neckarstr. 3
81677 München

Rechtsprobleme aus dem Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz betreut Rechtsanwältin Kathrin Piira (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) aus München.
Leopoldstr. 11 a
80802 München

Fachanwalt Dr. Axel Oldekop mit Fachanwaltskanzlei in München bietet Rechtsberatung und vertritt Sie vor Gericht im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Wittelsbacherplatz 1
80333 München

Juristische Angelegenheiten zum Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden bearbeitet von Rechtsanwältin Dr. Dorothee Altenburg (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort München.
Delpstr. 4
81679 München

Aktuelle Rechtsfälle aus dem Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwältin Dr. Carola Onken (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) aus München.
Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz München
Gewerblicher Rechtsschutz Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.   Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Massageöl darf nicht nur „pjur“ sondern auch „pure“ sein
Karlsruhe (jur). Marken, die nur gering von einem beschreibenden Wort abweichen oder dieses klanglich umschreiben, genießen nur einen geringen Schutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem am Mittwoch, 8. August 2012, veröffentlichten Urteil bekräftigt (Az.: I ZR 100/10). Im Streitfall klagte die Massageöl-Marke „pjur“ gegen einen Wettbewerber, der Massageöle unter der Bezeichnung „pure“ anbietet. Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort „pure“ für deutsch „rein, sauber, unvermischt“ einen solchen beschreibenden...weiter lesen
Anwaltssuche filtern





Mind. 4 Sterne (0)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (51)

Jetzt Rechtsfrage stellen
Direkte Links