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Zum juristischen Thema Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rat von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hubertus Schulz (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in München.
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Juristische Angelegenheiten aus dem Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz löst Rechtsanwalt Dr. Peter Karl Koch (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von München.
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Zum Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie kompetent Rechtsanwalt Dr. Thomas Adam (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Stadt München.
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Fachanwalt Stefan Schicker mit Anwaltskanzlei in München bietet anwaltliche Vertretung bei rechtlichen Fragen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Felix Barth mit Anwaltskanzlei in München berät Mandanten und vertritt Sie in Gerichtsprozessen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Rechtsangelegenheiten aus dem Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz löst Rechtsanwalt Dr. Kaya Köklü (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Stadt München.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz München


Gewerblicher Rechtsschutz Lindt gewinnt gegen Haribo den Bärenstreit
Karlsruhe (jur). Die Schokoladenfirma Lindt darf ihren „Lindt Teddy“ weiter in ein goldenes Fell verpacken. Damit verletzt das Schweizer Unternehmen nicht die Rechte des Bonner Fruchtgummi-Herstellers Haribo an seiner Marke „Goldbären“, urteilte am Mittwoch, 23. September 2015, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 105/14). Eine „Zeichenähnlichkeit“, die zur Verwirrung bei den Verbrauchern führen könnte, bestehe nicht. Lindt verkauft seit Jahren seinen in Goldfolie verpackten „Goldhasen“ mit roter Schleife um den Hals. Überwiegend für das Weihnachtsgeschäft kam 2011 ein entsprechend aufgemachter „Lindt Teddy“ auf den Markt. Dagegen klagte Haribo. Der Schoko-Bär sehe ähnlich wie die eigenen Gummibärchen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Bank muss Kontoinhaber bei Markenfälschung trotz Bankgeheimnis benennen.
24.05.2016
Die Ermittlung des Namens und der Anschrift eines Markenverletzers bereitet in der Praxis oftmals Schwierigkeiten. Der Verletzte ist oftmals darauf angewiesen, dass der Verletzer selbst seine Daten preisgibt. Was aber, wenn dem Verletzten lediglich die Bankverbindung bekannt ist? Vorlagebeschluss Davidoff Hot Water In dem Verfahren Davidoff Hot Water (BGH, Beschl. 17.10.2013 – I ZR 51/12) begehrte der Produzent des Parfüms „Davidoff Hot Water“ erwarb im Rahmen eines Testkaufes eine offensichtlich rechtsverletzende Kopie dieses Parfüms über einen Internetauktionsplattform. Der angebliche Verkäufer bestritt die Ware verkauft zu haben und verweigerte jegliche Auskunft über den Inhaber der im Rahmen der Abwicklung genannten Kontoverbindung. Der Produzent wendete sich dann gegen die ... weiter lesen
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Dr. / LLM (52)

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