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Fachanwalt Markus Christian Neuner mit Anwaltskanzlei in Nürnberg unterstützt Mandanten bei juristischen Problemen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Dietmar Dorn mit Rechtsanwaltskanzlei in Nürnberg unterstützt Mandanten und vertritt Sie vor Gericht im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Aktuelle Rechtsfälle aus dem Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Jürgen Veh (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Stadt Nürnberg.
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Rechtsangelegenheiten rund um das Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden betreut von Rechtsanwalt Dr. Enno Cöster (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort Nürnberg.
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Zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie Rechtsanwalt Oliver Stigler (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Nürnberg.
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Aktuelle Rechtsfälle zum Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden bearbeitet von Rechtsanwältin Heidrun Lindner (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von Nürnberg.
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Fachanwalt Dr. Andreas Schröder mit Rechtsanwaltskanzlei in Nürnberg bietet Rechtsberatung und vertritt Sie in Gerichtsprozessen im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Nürnberg


Gewerblicher Rechtsschutz Alditalk-Werbung „Kein Mindestumsatz“ ist irreführend
Essen/Berlin. Wenn bei einem Prepaid-Handy regelmäßig ein neues Guthaben aufgeladen werden muss, um das Handy nutzen zu können, dann kommt dies einem Mindestumsatz gleich. Am Dienstag, den 30.08.2022, hat das Landgericht Essen in einem vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Berlin veröffentlichten Urteil entschieden, dass die Werbung „Kein Mindestumsatz“ dann irreführend und damit unzulässig sei (Az.: 1 O 314/ 21). Das Gericht gab damit einer Klage der Verbraucherschützer gegen den Alditalk-Anbieter Medion statt. In der streitigen Werbung wird von Aldi Nord und Süd gemeinsam ein „Basis-Prepaid-Tarif“ angeboten, der ein Startguthaben von zehn Euro hat. Wie bei einem Prepaid-Tarif üblich entfällt die Grundgebühr und laut Werbung ist außerdem „Kein Mindestumsatz“ erforderlich. Vom vzbv ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Schriftzug „Blessed“ auf Hoodie verletzt keine Marke
Frankfurt/Main (jur). Der Schriftzug „Blessed“ (gesegnet) oder etwa Fun-Sprüche auf einem Kleidungsstück stellen nur „dekorative Elemente“ dar und verletzen keine Markenrechte. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Montag, 22. August 2022, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: 6 U 40/22).  Der Sportartikelhersteller Puma hatte in einer Lifestyle-Kollektion ein Hoodie verkauft, der auf der Vorderseite den großen gelb-schwarzen Schriftzug „BLESSED“ enthielt. Der Schriftzug geht auf den brasilianischen Super-Fußballer Neymar da Silva Santos Júnior zurück, der für Puma als Markenbotschafter tätig ist. Neymar hat in seinem Nacken ebenfalls das Wort „BLESSED“ eintätowiert.  Dass Puma den Schriftzug auf seinen Produkten verwendet, beanstandete ein Gastronom ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Kein Kalorienschönrechnen bei Müsli-Verpackungen
Karlsruhe (jur). Müsli-Hersteller müssen auf der Müsli-Verpackung Kalorien- und Nährwertangaben klar kennzeichnen. Es verstößt gegen die Lebensmittel-Informationsverordnung, wenn der Hersteller einerseits die vorgeschrieben Nährwertangaben wie zum Brennwert, Zucker oder zu Kohlenhydraten pro 100 Gramm des Produkts angibt, andererseits auf der Verpackungsvorderseite mit anderen Nährwertangaben für das pro Portion mit Milch zubereitete Müsli wirbt, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 17. Mai 2022, veröffentlichten Urteil (Az.: I ZR 143/19). Im konkreten Fall ging es um das „Vitalis Knuspermüsli Schoko + Keks“ von „Dr. Oetker“. Der Müsli-Hersteller hatte auf der schmalen Seite der Verpackung unter der Überschrift „Nährwertinformation“ Angaben etwa zum Brennwert, ... weiter lesen
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