Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Nürnberg – Fachanwälte finden!


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Aktuelle Rechtsfälle aus dem Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Jürgen Veh (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Stadt Nürnberg.
Allersberger Straße 185
90461 Nürnberg

Fachanwalt Dietmar Dorn mit Rechtsanwaltskanzlei in Nürnberg unterstützt Mandanten und vertritt Sie vor Gericht im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Merianstraße 26
90409 Nürnberg

Fachanwalt Markus Christian Neuner mit Anwaltskanzlei in Nürnberg unterstützt Mandanten bei juristischen Problemen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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90402 Nürnberg

Aktuelle Rechtsfälle zum Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden bearbeitet von Rechtsanwältin Heidrun Lindner (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von Nürnberg.
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Fachanwalt Dr. Andreas Schröder mit Rechtsanwaltskanzlei in Nürnberg bietet Rechtsberatung und vertritt Sie in Gerichtsprozessen im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Zum Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie gern Rechtsanwalt Martin Glöckner (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Nürnberg.
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Zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie Rechtsanwalt Oliver Stigler (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Nürnberg.
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Fachanwältin Nicola Scholz-Recht mit Fachkanzlei in Nürnberg betreut Mandanten gern bei rechtlichen Fragen zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz.
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Rechtsangelegenheiten rund um das Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden betreut von Rechtsanwalt Dr. Enno Cöster (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort Nürnberg.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Nürnberg


Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.   Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen
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