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Rechtsangelegenheiten rund um das Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden betreut von Rechtsanwalt Dr. Enno Cöster (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) im Ort Nürnberg.
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Fachanwalt Dr. Andreas Schröder mit Rechtsanwaltskanzlei in Nürnberg bietet Rechtsberatung und vertritt Sie in Gerichtsprozessen im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Aktuelle Rechtsfälle zum Themengebiet Gewerblicher Rechtsschutz werden bearbeitet von Rechtsanwältin Heidrun Lindner (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Gegend von Nürnberg.
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Zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie Rechtsanwalt Oliver Stigler (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Nürnberg.
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Aktuelle Rechtsfälle aus dem Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Jürgen Veh (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Stadt Nürnberg.
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Fachanwalt Dietmar Dorn mit Rechtsanwaltskanzlei in Nürnberg unterstützt Mandanten und vertritt Sie vor Gericht im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Zum Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie gern Rechtsanwalt Martin Glöckner (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Nürnberg.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Nürnberg


Gewerblicher Rechtsschutz Massageöl darf nicht nur „pjur“ sondern auch „pure“ sein
Karlsruhe (jur). Marken, die nur gering von einem beschreibenden Wort abweichen oder dieses klanglich umschreiben, genießen nur einen geringen Schutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem am Mittwoch, 8. August 2012, veröffentlichten Urteil bekräftigt (Az.: I ZR 100/10). Im Streitfall klagte die Massageöl-Marke „pjur“ gegen einen Wettbewerber, der Massageöle unter der Bezeichnung „pure“ anbietet. Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort „pure“ für deutsch „rein, sauber, unvermischt“ einen solchen beschreibenden ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz keine Markenschutz für das Klinikum der Universität Köln
München (jur). Das „Klinikum der Universität zu Köln“ kann ihren Namen nicht als Marke eintragen lassen. Der Name bestehe nur aus inhaltlich und regional beschreibenden Wörtern, heißt es in einem am Montag, 27. August 2012, schriftlich veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts in München (Az.: 30 W (pat) 79/11). Das Klinikum wollte sich seinen Namen unter anderem für medizinische und pflegerische Dienstleistungen, Ausbildungslehrgänge und Literatur schützen lassen. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt und bekam nun vor dem Bundespatentgericht recht. „Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge ‚Klinikum der Universität zu Köln’ in ihrer Gesamtheit enthält keinen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
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