Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Stuttgart – Fachanwälte finden!
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Zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsberatung von Rechtsanwalt Dr. Klaus Röttgen (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Stadt Stuttgart.
Königstraße 26
70173 Stuttgart
Zum juristischen Thema Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie Rechtsberatung von Rechtsanwalt Jürgen Held (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Stuttgart.
Fachanwalt Dr. Sebastian Eckhardt mit Kanzlei in Stuttgart bietet anwaltliche Beratung bei rechtlichen Fragen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
Zum Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie gern Rechtsanwältin Antonia Bognár (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) in Stuttgart.
Fachanwalt Dr. Mark Wiume mit Fachanwaltskanzlei in Stuttgart unterstützt Mandanten bei juristischen Streitigkeiten im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Juristische Angelegenheiten aus dem Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz beantwortet Rechtsanwalt Manfred Hammer (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus Stuttgart.
Zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie engagiert Rechtsanwalt Dr. Ekkehard Stolz (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in Stuttgart.
Fachanwalt Christopher A. Wolf mit Rechtsanwaltskanzlei in Stuttgart bietet anwaltliche Beratung und bietet juristischen Beistand im Themenbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
Zum Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie rechtliche Beratung von Rechtsanwältin Dr. Julia Blind (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Fachanwaltskanzlei in Stuttgart.
Fachanwalt Dr. Sascha Theißen mit Fachanwaltsbüro in Stuttgart hilft Mandanten kompetent bei Rechtsfragen aus dem Bereich Gewerblicher Rechtsschutz.
Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Stuttgart
Gewerblicher Rechtsschutz
Marke "Wiki-Watch" bietet keine Verwechslungsgefahr zu Wikipedia
München (jur). Das Bundespatentgericht hat die Wort-Bild-Marke der Arbeitsstelle Wiki-Watch bestätigt. Mit einem am Mittwoch, 10. September 2014, veröffentlichten Beschluss wies es eine Beschwerde von Wikipedia ab (Az.: 26 W (pat) 25/13).
Mit 1,76 Millionen Artikeln und täglich zig Millionen Lesern allein im deutschsprachigen Bereich (wikipedia.de) ist Wikipedia nach Einschätzung von Wiki-Watch „die wichtigste Wissens-Ressource weltweit“.
Wiki-Watch ist eine Arbeitsstelle im Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Die Internet-Seite wiki-watch.de gibt teils kritische Informationen über das internationale Online-Lexikon und ebenso Tipps zum Mitmachen für interessierte Autoren. „Wir ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz
„Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen