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Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Wuppertal – Fachanwälte finden!

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Rechtsanwalt • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Alexander Goldberg
Adresse Icon Friedrichstr. 51 , 42105 Wuppertal

Fachanwalt Alexander Goldberg mit Fachanwaltskanzlei in Wuppertal unterstützt Mandanten bei rechtlichen Fragen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.

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Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Wuppertal


„Fünf-Farben-Welle“ als Herkunftshinweis: Farbkonzepte unter markenrechtlichem Schutz
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(1 Bewertung)17.04.2025Redaktion fachanwalt.deGewerblicher Rechtsschutz
„Fünf-Farben-Welle“ als Herkunftshinweis: Farbkonzepte unter markenrechtlichem Schutz

Mit seinem Urteil vom 25. März 2025 hat das Landgericht München eine Grundsatzentscheidung getroffen: Die farbliche Gestaltung eines Cola-Mix-Getränks kann ein geschütztes Kennzeichen im Sinne des Markenrechts darstellen. Konkret erkannte das Gericht die sogenannte „Fünf-Farben-Welle“ der Paulaner Brauerei als Herkunftshinweis an. Dieses Urteil hat Bedeutung über den konkreten Rechtsstreit hinaus und sendet ein klares Signal an Unternehmen, die visuelle Gestaltungselemente zur Markenbildung nutzen. Farbgestaltung und Markenrecht: Mehr als nur Design Im Verfahren „Spezi gegen Brauerlimo“ (Az. 33 O 14937/23 ) untersagte das Landgericht einer konkurrierenden Brauerei die Verwendung einer Farbgestaltung , die der markenrechtlich geschützten Gestaltung der Klägerin ähnelte . Entscheidend dabei war, dass es...

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Werbung für medizinisches Cannabis: Rechtliche Grenzen und Auswirkungen
02.04.2025Redaktion fachanwalt.deGewerblicher Rechtsschutz
Werbung für medizinisches Cannabis: Rechtliche Grenzen und Auswirkungen

Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 6.3.2025 entschieden, dass ein Vermittlungsportal für medizinisches Cannabis mit seiner Werbung gegen Werberecht verstößt. Das Urteil betrifft sowohl unzulässige Laienwerbung als auch verbotene Provisionen bei der Patientenvermittlung und zieht klare Grenzen für Anbieter und deren Geschäftsmodelle. Werbung für medizinisches Cannabis: Was dem Verfahren zugrunde lag Ein Betreiber eines Online-Vermittlungsportals bot Patienten die Möglichkeit, ihr Interesse an einer Behandlung mit medizinischem Cannabis zu bekunden. Anschließend wurden ihnen Ärzte vorgestellt, mit denen Behandlungstermine vereinbart werden konnten. Für diese Serviceleistungen erhielt der Portalbetreiber einen prozentualen Anteil des ärztlichen Honorars . Zudem warb das Portal mit dem Slogan:...

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Rabattwerbung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln: EuGH schafft neue Spielräume für Mitgliedstaaten
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(1 Bewertung)01.04.2025Redaktion fachanwalt.deGewerblicher Rechtsschutz
Rabattwerbung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln: EuGH schafft neue Spielräume für Mitgliedstaaten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 27. Februar 2025 ein Urteil mit zentralem Charakter für die Arzneimittelwerbung in Europa gefällt. In der Rechtssache C-517/23 ging es um die Frage, inwieweit Mitgliedstaaten Rabattaktionen für verschreibungspflichtige Medikamente zulassen dürfen. Die Entscheidung betrifft nicht nur Apotheken und Hersteller, sondern hat auch erhebliche Auswirkungen für Verbraucher. Hintergrund der EuGH-Entscheidung zu Rabattwerbung: DocMorris gegen Apothekerkammer Nordrhein Die Auseinandersetzung geht zurück auf Werbeaktionen der niederländischen Versandapotheke DocMorris. Zwischen 2012 und 2015 hatte das Unternehmen in Deutschland Preisnachlässe , pauschale Zahlungen sowie Gutscheine angeboten – teils auch für künftige Einkäufe nicht verschreibungspflichtiger Produkte. Die...

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