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Thomas Klein Kanzlei Klein
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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps

Rufschädigung oder Meinungsfreiheit? – LG München II konkretisiert den Schutz kritischer Äußerungen über Online-Apotheken
30.04.2025Redaktion fachanwalt.deGewerblicher Rechtsschutz
Rufschädigung oder Meinungsfreiheit? – LG München II konkretisiert den Schutz kritischer Äußerungen über Online-Apotheken

Mit Urteil vom 20. März 2025 hat das Landgericht München II einen Unterlassungsantrag einer niederländischen Online-Apotheke gegen einen lokalen Apotheker aus dem Isarwinkel abgewiesen. Streitpunkt waren Äußerungen über wirtschaftliche Unterschiede zwischen stationären und Online-Apotheken, die in einem Interview mit einer überregionalen Zeitung erschienen waren. Der Fall beleuchtet die Schnittstelle zwischen Meinungsfreiheit und Wettbewerbsrecht. Kritische Äußerungen über Online-Apotheken: Sachverhalt und Antragsgegenstand Der Apotheker äußerte in dem Interview, dass Online-Apotheken geringere Betriebskosten und Steuerabgaben hätten sowie eine eingeschränkte Beratungsleistung anbieten würden. Er charakterisierte sie unter anderem als "Schmarotzer unseres Steuersystems". Die Online-Apotheke...

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Verfallklauseln für virtuelle Optionsrechte: BAG-Urteil stellt neue Anforderungen an Unternehmen
29.04.2025Redaktion fachanwalt.deArbeitsrecht
Verfallklauseln für virtuelle Optionsrechte: BAG-Urteil stellt neue Anforderungen an Unternehmen

Mit Urteil vom 19. März 2025 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) klargestellt, dass bestimmte Verfallklauseln für virtuelle Optionsrechte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unzulässig sind. Die Entscheidung betrifft insbesondere Unternehmen, die Mitarbeiter durch virtuelle Beteiligungen binden wollen, und bringt neue rechtliche Anforderungen mit sich. Vor allem junge Unternehmen, die mit Start-up-typischen Beteiligungsmodellen arbeiten, sollten diese Entwicklung genau beobachten. Begriffserklärung: Was sind virtuelle Optionsrechte? Virtuelle Optionsrechte (auch Virtual Stock Options oder VSOP) sind ein Mittel der Mitarbeiterbindung. Sie gewähren keinen echten Unternehmensanteil , sondern ein künftiges Anrecht auf eine Geldzahlung, deren Höhe vom Unternehmenswert abhängt. Häufig sind diese Optionen...

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Werbegeschenke absetzen und rechtlich korrekt einsetzen
SternSternSternSternStern
(1 Bewertung)29.04.2025Redaktion fachanwalt.deGewerblicher Rechtsschutz
Werbegeschenke absetzen und rechtlich korrekt einsetzen

Ob Kugelschreiber, Kalender oder USB-Sticks: Werbegeschenke   sind ein bewährtes Mittel , um bei Kunden und Partnern im Gedächtnis zu bleiben. Doch steuerlich und rechtlich lauern einige Fallstricke. Damit der gute Eindruck nicht zum Problem wird, sollten Unternehmen die aktuellen Regeln genau kennen. In diesem Artikel erfahren Sie kompakt und verständlich: Wann Werbegeschenke steuerlich absetzbar sind Was unter „geringwertige Geschenke“ fällt Welche Besonderheiten im Gesundheitswesen und öffentlichen Dienst gelten Wie sich hochwertige Werbegeschenke sicher gestalten lassen Eine ausführliche Übersicht bietet die Publikation des Gesamtverbands der Werbeartikel-Wirtschaft (GWW): Steuerliche Behandlung von...

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