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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Arbeitsrecht Was ist eine Änderungskündigung vom Arbeitsvertrag?
Eine Änderungskündigung kann als Sonderfall zur ordentlichen und außerordentlichen Kündigung betrachtet werden. Sie besteht aus zwei Komponenten. Nämlich dem Ausspruch einer Kündigung eines bestehenden Arbeitsvertrages verbunden mit dem Angebot, das Arbeitsverhältnis zu geänderten Bedingungen fortzusetzen. In der Regel wird die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu schlechteren als den bisherigen Bedingungen, angeboten. Bekommt man als Arbeitnehmer eine Änderungskündigung, so bestehen mehrere Handlungsmöglichkeiten, die es abzuwägen gilt. Gründe für eine Änderungskündigung Grundsätzlich kommen als Gründe für eine Änderungskündigung dieselben in Betracht, wie für eine ordentliche oder ... weiter lesen
Baurecht und Architektenrecht Terrassenüberdachung: Braucht man eine Baugenehmigung?
Draußen sitzen, während es stürmt und regnet, am Abend noch ein Glas Wein genießen, und all das, ohne Angst vor dem nächsten Regenguss zu haben: Eine Terrassenüberdachung macht es möglich und so spielen viele Eigenheimbesitzer mit dem Gedanken, ihrer Terrasse mit einer Überdachung wetterfest zu machen. Doch ist das ohne Weiteres überhaupt möglich? Schließlich darf nicht überall gebaut werden, es braucht eine Genehmigung. Gilt das jedoch auch für Anbauten im Eigenheim – und wie holt man sich eine solche Genehmigung überhaupt ein? Gut geplant, ist halb genehmigt Wer mit dem Gedanken spielt, seine Ihre Terrasse zu überdachen, sollte im Vorfeld jede Menge Pläne machen: Die Statik muss berechnet werden, es werde detaillierte Pläne ... weiter lesen
Allgemein Befristung von Online-Gutscheinen kann unzulässig sein
Verbraucher werden gerne mit befristeten Online-Gutscheinen geködert. So etwas sehen Gerichte häufig als wettbewerbswidrig an. Das gilt aber nicht immer. Auf der Webseite einer Fahrschule konnte man Online-Gutscheine erwerben, mit denen man zwei Fahrstunden zum Schnäppchenpreis nehmen durfte. In den AGB war die Geltungsdauer dieses Gutscheins auf ein Jahr begrenzt. Aus diesem Grunde bekam der Betreiber eine Abmahnung zugeschickt und wurde auf Unterlassung verklagt. Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied in seinem Urteil vom 11.06.2013 (Az. 6 U 98/12), dass der Betreiber der Fahrschule hier die Geltungsdauer seine Gutscheine im Internet auf ein Jahr befristen durfte. Das Gericht begründete das damit, dass Verbraucher hier durch die Befristung nicht unzumutbar benachteiligt werden. Dies ergebe sich ... weiter lesen
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