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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Versicherungsrecht Keinen Anspruch auf ein E-Bike
Oldenburg (jur). Die gesetzlichen Krankenkassen müssen kein Fahrrad mit Hilfsmotor bezahlen. Auch wenn der Arzt das sogenannte E-Bike für eine gute Sache hält, bleibt es ein privates Vergnügen, heißt es in einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts (SG) Oldenburg, auf das die Deutsche Anwaltshotline am Montag, 3. September 2012, hingewiesen hat (Az.: S 61 KR 204/11). Die heute 53-jährige Klägerin leidet an Arthrose in ihren Kniegelenken; rechts wurde bereits eine Knieprothese eingesetzt. Mehr als 500 Meter zu gehen bereitet ihr starke Schmerzen, und auch normales Radfahren wird ab zwei Kilometern beschwerlich. Um trotzdem mobil zu bleiben und ausreichend Bewegung zu sichern, empfahl ihr Orthopäde ein Fahrrad mit Hilfsmotor. Die Krankenkasse wollte dies ... weiter lesen
Allgemein Bildungswunderland Finnland - Universität in Landau veranstaltet Seminar zu Lernqualität planen und sichern in Finnland
Die 15-Jährigen finnischen Schülerinnen und Schüler haben bei PISA I und PISA II am besten abgeschnitten. Was steht hinter den beachtlichen Erfolgen, die die Finnen selbst überrascht haben? Die komplexen Ursachen dieses Phänomens sind Thema des Weiterbildungsseminars "Lernqualität planen und sichern", das der Weiterbildungsstudiengang BildungsManagement (EWBM) der Universität Koblenz-Landau vom 23. bis 29. April 2006 in Helsinki durchführt. Die Veranstaltung ist konzipiert für Lehrende und Schulleiter von Grund- und Förderschulen, Sekundarschulen I, Gymnasialen Oberstufen und Berufsbildenden Schulen, aber auch für Führungskräfte in der Lehrerbildung. Seit vielen Jahren setzen die Finnen in ihren Schulen auf hohe Bildungsstandards und ein ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Ebay muss Markenverletzungen prüfen
Karlsruhe (jur). Der Online-Marktplatz eBay muss für Markenrechtsverletzungen der Verkäufer haften, wenn eBay die betreffenden Angebote in eigenen Anzeigen selbst bewirbt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 17. März 2015, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: I ZR 240/12). Damit gab der BGH der norwegischen Firma Stokke teilweise recht, Herstellerin des bekannten Kinderhochstuhls „Tripp Trapp“. Die Begriffe „Tripp Trapp“, „Trip Trap“ und „Stokke“ sind markenrechtlich geschützt. Dennoch tauchen bei eBay immer wieder Angebote für Nachahmerprodukte auf, die beispielsweise als „ähnlich Stokke“ oder „wie Tripp Trapp“ beworben werden. Stokke hält dies für unzulässig ... weiter lesen
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