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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Arbeitsrecht Abgemahnt vom Arbeitgeber: wie kann man sich gegen eine Abmahnung wehren?
In der Berufswelt kommt es leider immer wieder vor, dass ein Arbeitgeber mit dem Verhalten eines Arbeitnehmers nicht einverstanden ist und der Arbeitnehmer anschließend eine Abmahnung erhält. Als Empfänger der Abmahnung stellt sich dann die Frage, was im Falle einer unberechtigten Abmahnung zu tun ist. Sinn einer Abmahnung Eine Abmahnung verfolgt ein bestimmtes  Ziel. Mithilfe der Abmahnung  soll dem Arbeitnehmer das Fehlverhalten innerhalb der Arbeitszeit vor Augen geführt werden und ihn zu einer Besserung bringen. Dies erfolgt in der Regel dadurch, dass in der Abmahnung eine konkrete Rechtsfolge angedroht wird.  Eine Abmahnung hat daher eine Warn- und Androhungsfunktion. Abgrenzung zur Ermahnung Abzugrenzen ist eine Abmahnung streng von einer Ermahnung, die lediglich den...weiter lesen
Verwaltungsrecht Rücknahme der Flüchtlingsanerkennung wegen grober Täuschung zulässig
Leipzig (jur). Das Flüchtlings-Bundesamt kann auch eine eigentlich rechtskräftige Flüchtlingsanerkennung wieder zurücknehmen, wenn der Flüchtling die Gerichte getäuscht und belogen hat. Das hat am Dienstag, 19. November 2013, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden (Az.: 10 C 27.12). Auch ein rechtskräftiges Gerichtsurteil stehe dann dem nicht entgegen. Damit wies das Bundesverwaltungsgericht eine Mutter und ihre beiden Söhne ab. Sie waren 1998 nach Deutschland gekommen und hatten sich unter falschen Namen als syrisch-orthodoxe Christen aus der Türkei ausgegeben. Wegen ihres Glaubens seien sie verfolgt worden. Das zuständige Verwaltungsgericht verpflichtete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Asylanträge anzuerkennen. Erst zehn Jahre...weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Landgericht Köln sieht Verwechslungsgefahr mit Haribos „Goldbären“
Köln (jur). Der Schokoladenfabrikant Lindt & Sprüngli AG darf seinen Schokoladenbären „Lindt-Teddy“ nicht in Goldfolie packen und wie Haribos „Goldbären“ aussehen lassen. Das Landgericht Köln hat in einem am Dienstag, 18. Dezember 2012, verkündeten Urteil den Vertrieb des „Lindt-Teddys“ untersagt und damit dem Antrag des Wettbewerbers Haribo stattgegeben (Az.: 33 O 803/11). Denn die Verbraucher würden beim Anblick eines goldenen Bären automatisch an Haribos „Goldbären“ denken. Das Landgericht sah in dem „Lindt-Teddy“ daher einen Markenverstoß. Seit 1967 nennt Haribo seine Gummibärchen „Goldbären“ und hat den Begriff als Wortmarke schützen lassen. Die Ausgestaltung des Lind-Schoko-Bären...weiter lesen
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