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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Gewerblicher Rechtsschutz Patent anmelden – das sollten Sie über Voraussetzungen, Ablauf und Kosten wissen
Eine Patentanmeldung ist ein wesentlicher Schritt, um technische Erfindungen rechtlich zu schützen. Es sichert nicht nur exklusive Verwertungsrechte, sondern kann auch erheblichen Einfluss auf den wirtschaftlichen Erfolg einer Innovation haben. Bevor man ein Paten anmelden kann, müssen spezifische Voraussetzungen, vor allem Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit, geprüft und erfüllt werden. Eine genaue Kenntnis des Ablaufs und der damit verbundenen Kosten ist entscheidend, um das Verfahren effizient zu gestalten und übliche Fehler zu vermeiden. Gesetzliche Grundlagen zu gewerblichen Schutzrechten und Patenten ​Die Anmeldung eines Patents und gewerblichen Schutzrechts ist in verschiedenen Verordnungen und Gesetzen geregelt. Hier sind die wichtigsten: Patentgesetz (PatG) regelt ... weiter lesen
Allgemein Flaggen hissen in Deutschland – darauf sollten Sie auch während der EM achten, um Bußgelder zu vermeiden
Ob im Fenster, am Balkon, auf einem Mast im Garten oder am Auto – das Hissen von Flaggen während der Fußball-Europameisterschaft ist ein beliebter Ausdruck der Unterstützung und Freude. Dennoch sind spezifische Regeln und Vorschriften zu beachten, wenn Sie die Deutschlandflagge mit und ohne Adler privat hissen. So bleibt das sportliche Ereignis ein freudiges und unbeschwertes Erlebnis. Sonst riskieren Sie Bußgelder! Rechtliche Grundlagen der Beflaggung in Deutschland In Deutschland verfügen Bund und Länder über eigene Zuständigkeiten im Bereich der Hoheitszeichen und der Beflaggung. Die Bundesländer orientieren sich jedoch weitgehend am Bund. Die wichtigsten Regelungen sind: Grundgesetz (GG): Artikel 22 des Grundgesetzes legt verfassungsrechtlich fest, dass die Bundesflagge ... weiter lesen
Insolvenzrecht Bekommt man Bescheid, wenn Privatinsolvenz zu Ende ist? – wichtige Frage zum Ende des Insolvenzverfahrens und der Restschuldbereifung
Ja, man bekommt Bescheid, wenn die Privatinsolvenz zu Ende ist. Die Privatinsolvenz endet mit der sogenannten Restschuldbefreiung. Diese wird vom zuständigen Insolvenzgericht erteilt, sofern der Schuldner während des Insolvenzverfahrens allen Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten nachgekommen ist. Das Gericht erlässt dem Betroffenen dann alle bis dahin noch offenen Schulden (Ausgenommen sind Geldstrafen, Bußgelder, unerlaubte Handlungen). Eine Restschuldbefreiung muss allerdings vom Schuldner beantragt werden – der Schuldner bekommt dann nach Ende des Insolvenzverfahrens nach 3 Jahren (früher waren es 6 Jahre) vom Insolvenzgericht Bescheid, dass ihm die Restschuldbefreiung erteilt wird. Das sollten Sie über das Ende des Insolvenzverfahrens wissen Ein Insolvenzverfahren durchläuft mehrere Stufen . Der ... weiter lesen
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