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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
IT Recht IT-Sicherheit – diese NIS-2 Vorschriften gelten für Unternehmen
Schon aus eigenem Interesse sollten Unternehmen vermehrt in die Cybersicherheit investieren. Angriffe durch Hacker können schwerwiegende finanzielle Folgen haben und das Image nachhaltig beschädigen. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Unternehmen, die verpflichtet sind, schützende IT-Maßnahmen zu ergreifen.  Die NIS-Richtlinie gilt innerhalb der EU Die NIS-2-Richtlinie der Europäischen Union soll gewährleisten, dass wichtige Infrastrukturen innerhalb der EU-Mitgliedstaaten einheitlich und vor allem effektiv vor Cyberangriffen  geschützt sind. Sie trat am 16. Januar 2023 in Kraft und ersetzt die NIS-Richtlinie aus dem Jahr 2016. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger schreibt sie weitere Maßnahmen sowie strengere Meldepflichten vor.  Welche Unternehmen sind betroffen? Die NIS-2-Richtlinie ... weiter lesen
Arbeitsrecht Bundesarbeitsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit der Gesundheitsdatenverarbeitung durch Arbeitgeber
Das Bundesarbeitsgericht (Az. 8 AZR 253/20 ) entschied, dass ein Medizinischer Dienst Gesundheitsdaten seiner Mitarbeiter verarbeiten darf, wenn dies zur Klärung der Arbeitsunfähigkeit nötig ist. Systemadministrator klagt wegen Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten Ein Kläger, der als Systemadministrator bei einem Medizinischen Dienst tätig war, war seit November 2017 arbeitsunfähig. Die gesetzliche Krankenkasse beauftragte den Medizinischen Dienst im Juni 2018, seine Arbeitsunfähigkeit zu überprüfen. Eine Ärztin des Dienstes führte eine Begutachtung durch und holte dazu telefonisch Informationen vom behandelnden Arzt des Klägers ein. Das erstellte Gutachten wurde im IT-System des Arbeitgebers gespeichert, wo eine begrenzte Anzahl von Mitarbeitern unter strengen Sicherheitsmaßnahmen Zugang hatte. ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Patent anmelden – das sollten Sie über Voraussetzungen, Ablauf und Kosten wissen
Eine Patentanmeldung ist ein wesentlicher Schritt, um technische Erfindungen rechtlich zu schützen. Es sichert nicht nur exklusive Verwertungsrechte, sondern kann auch erheblichen Einfluss auf den wirtschaftlichen Erfolg einer Innovation haben. Bevor man ein Paten anmelden kann, müssen spezifische Voraussetzungen, vor allem Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit, geprüft und erfüllt werden. Eine genaue Kenntnis des Ablaufs und der damit verbundenen Kosten ist entscheidend, um das Verfahren effizient zu gestalten und übliche Fehler zu vermeiden. Gesetzliche Grundlagen zu gewerblichen Schutzrechten und Patenten ​Die Anmeldung eines Patents und gewerblichen Schutzrechts ist in verschiedenen Verordnungen und Gesetzen geregelt. Hier sind die wichtigsten: Patentgesetz (PatG) regelt ... weiter lesen
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