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Kaiserslautern liegt im Bundesland Rheinland-Pfalz. Dort befindet sich die Stadt am Rand des Pfälzerwaldes. Aus dieser Nähe zum Wald entstand auch die „Silicon Woods“, welche in Anlehnung an das kalifornische „Silicon Valley“ die Bedeutung Kaiserslautern als Wissenschaftsstandort kennzeichnen soll. Zu verdanken hat die Stadt dies der Technischen Universität, die die Informationstechnologie als bedeutenden Wirtschaftszweig etablierte. Zu den wichtigen Arbeitgebern zählt zudem die US-amerikanische Militärgemeinde. Kaiserslautern zählt als größte amerikanische Siedlung hierzulande und beheimatet etwa 48.000 Amerikaner. Aber auch namhafte Unternehmen wie die Nähmaschinenfabrik Pfaff haben Kaiserslautern als Standort gewählt.

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Strafrecht Ist der Besitz eines Laserpointers in Deutschland erlaubt und ist es strafbar andere damit zu blenden?
Laserpointer sind rechtlich gar nicht so ohne. Unter Umständen drohen strafrechtliche Konsequenzen.   Besitz von Laserpointer legal? Bedenklich könnte bereits der Besitz eines Laserpointers sein. Dies gilt dann, wenn er als Waffe im Sinne des Waffengesetzes anzusehen ist. Nach § 1 Abs. 2 Nr. WaffG sind Waffen nicht nur tragbare Gegenstände, die nach ihrem Wesen zur Beseitigung oder Herabsetzung der Angriffs- und Abwehrtätigkeit von Menschen bestimmt sind. Vielmehr fallen solche Gegenstände auch darunter, wenn sie hierzu geeignet sind und zudem in diesem Gesetz genannt werden. Inwieweit eine solche Eignung besteht, hängt von der Gefährlichkeit der jeweiligen Laserstrahlung ab. Hierfür gibt es eine Klassifizierung nach der EN 60825-1. Klasse 1: Die ... weiter lesen
Bankrecht und Kapitalmarktrecht Kartellbuße auch gegen eine Stiftung möglich
Luxemburg (jur). Nicht nur gegen Unternehmen können Kartellbußen verhängt werden. Auch eine Stiftung kann eine Buße bekommen, wenn sie maßgeblichen Einfluss auf ein an einem Kartell beteiligten Unternehmen hatte, urteilte am Donnerstag, 11. Juli 2013, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-440/11/P). Im Streitfall geht es um ein Kartell fünf belgischer Unternehmen auf dem Markt internationaler Umzüge. Die EU-Kommission hatte 2008 Geldbußen von insgesamt 32,76 Millionen Euro verhängt. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte dies 2011 weitgehend bestätigt. Es nahm allerdings die Stiftung „Portielje“ aus. Dieser gehört zu 100 Prozent das an dem Kartell beteiligte Unternehmen Gosselin. Das EuG verwies ... weiter lesen
Verwaltungsrecht Suizidgefahr verhindert keine Abschiebung
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