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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Familienrecht OLG Frankfurt bestätigt Gültigkeit einer afghanischen Handschuh-Ehe in Deutschland
In seiner Entscheidung vom 4. April 2024 bestätigt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main , unter Aktenzeichen 6 UF 204/23 , die Gültigkeit einer in Afghanistan in Abwesenheit geschlossenen Handschuh-Ehe in Deutschland. Es fanden keine Anzeichen statt, dass diese Ehe dem Willen der Beteiligten zuwiderlief. Virtuell verheiratet, in Deutschland getrennt: Gericht entscheidet über ungewöhnliche Ehe Die Ehe wurde im Januar 2022 in Afghanistan zwischen zwei afghanischen Staatsangehörigen geschlossen, wobei die Antragsgegnerin anwesend war und der Antragsteller, der seit 2015 in Deutschland lebte, nicht. Die beiden kommunizierten seit ihrer Verlobung im Jahr 2019 regelmäßig über Videotelefonate. Nach ihrer Flucht nach Deutschland im August 2022 trafen sich die Eheleute erstmals persönlich und lebten kurzzeitig ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Firmennamen prüfen: Ist der gewünschte Name noch frei?
Die Wahl des richtigen Firmennamens ist entscheidend für die Identität und den Erfolg eines Unternehmens. Bevor man sich auf einen Namen festlegt, sollte man jedoch sicherstellen, dass dieser nicht bereits von einem anderen Unternehmen verwendet wird. Doch wie kann man Firmennamen prüfen, um Namensrechte und Markenrechtsverletzungen zu vermeiden. Wichtige Schritte sind die Suche im Handelsregister, Markenregister und im Internet, um sicherzustellen, dass der gewünschte Name verfügbar und rechtlich unbedenklich ist.  Wichtiges über Firmennamen Bei der Wahl eines Firmennamens gibt es mehrere rechtliche und praktische Aspekte zu beachten. Zunächst muss der Name so gewählt werden, dass er nicht mit bereits bestehenden Marken oder Unternehmensnamen in Konflikt steht. Dies vermeidet nicht nur rechtliche ... weiter lesen
Allgemein Was bedeutet grober Undank, welche Auswirkung hat er und wie lässt er sich nachweisen – einfache Erklärung inkl. Beispiele und Urteile
Der juristische Begriff grober Undank steht normalerweise mit einer Schenkung im Zusammenhang und kann vor allem ein Widerrufsgrund sein. Als solcher wird starkes Fehlverhalten einem Schenker gegenüber bezeichnet. Das Fehlverhalten muss jedoch so stark sein, dass es den Widerruf einer Zuwendung rechtfertigt – die Abwesenheit eines einfachen Dankeschöns reicht dafür beispielsweise nicht aus.  Was ist grober Undank? – Definition gemäß BGB Die §§ 516 bis 534 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) regeln die Schenkung. In § 530 BGB ist der Widerruf der Schenkung geregelt. Hier wird grober Undank als ein Grund für einen Widerruf benannt. Grober Undank liegt immer dann vor, wenn der Schenker eine schwerwiegende Verfehlung begangen hat. Das schwere Fehlverhalten muss gegenüber dem Schenker oder einem ... weiter lesen
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