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Strafrecht Mit einer Vorstrafe in die USA einreisen
Eine Vorstrafe bzw. ein Eintrag im Führungszeugnis kann bei der Einreise in die USA für Probleme sorgen. Wer vorbestraft ist, darf in der Regel kein ESTA für die USA beantragen, sondern muss auf ein Visum zurückgreifen. Dieser Artikel bespricht, welche Vergehen und Straftaten Probleme verursachen können und wie man dennoch in die USA reisen kann. Was ist eine Vorstrafe? Man gilt in Deutschland als vorbestraft, wenn ein Eintrag im Führungszeugnis vorliegt. In das Führungszeugnis werden Vergehen eines bestimmten Ausmaßes eingetragen. Allerdings wird nicht jedes Vergehen automatisch in das Strafregister aufgenommen, also führt nicht jedes Vergehen zu einer Vorstrafe. In der Praxis werden Vergehen nur dann in das Führungszeugnis eingetragen, wenn die dafür erteilte Geldstrafe mehr als 90 Tagessätze beträgt ... weiter lesen
Arbeitsrecht Bei Materialmitnahme aus dem Betrieb besser Fragen
Erfurt (jur). Wenn ein Arbeitgeber es manchmal erlaubt oder duldet, dass Mitarbeiter Material aus dem Betrieb mitnehmen, ohne dass es dafür klare Regeln gibt, dann sollten Beschäftigte besser fragen. Denn ohne klare Regeln gibt es auch keine klare Erlaubnis, betonte das Thüringer Landesarbeitsgericht (LAG) in Erfurt in einem inzwischen schriftlich veröffentlichten Urteil vom 19. April 2023 (Az.: 4 Sa 287/21). Danach reichte im Streitfall die Mitnahme von zwei Silikontuben für eine Kündigung aus.   Der Kläger ist Bautischler und arbeitete in einer Schreinerei. Er hatte einen Arbeitskollegen gebeten, ihm zwei Tuben Silikon aus einem Schrank zu geben. Diese steckte er dann in seinen Rucksack. Der Chef und seine Frau hatten dies mitbekommen. Sie fand neben Holzteilen auch die Tuben bei einer Kontrolle am Ausgang. ... weiter lesen
Allgemein Gutschein Gültigkeit – Diese Regelungen, Beispiele und Tipps sollten Sie beachten
Gutscheine ermöglichen den Erwerb von Produkten oder Dienstleistungen und sind heutzutage in allen Bereichen erhältlich – ob Lebensmittelgeschäft, Bekleidungsladen oder andere Geschäfte. Sie sind in vielen Bereichen Geschenke-Klassiker geworden. Dabei bieten die Anbieter ihre Gutscheine in der Regel zu den unterschiedlichsten Konditionen an. Ob es eine rechtlich festgelegte Gutschein-Gültigkeit gibt und welche anderen Bedingungen Sie kennen sollten, erfahren Sie im Folgenden. BGB: Wie lange sind Gutscheine gültig? Gutscheine sind grundsätzlich nicht unbegrenzt gültig – in der Regel aber drei Jahre lang . Dies ergibt sich aus den §§ 195 und § 199 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Dort ist die allgemeine zivilrechtliche Verjährungsfrist festgelegt. Gutscheine fallen unter diese Regelung, da ... weiter lesen
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