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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Steuerrecht Einspruch gegen Steuer- und Kindergeldbescheide mit einfacher E-Mail
München (jur). Einspruch gegen Steuer- und Kindergeldbescheide ist auch mit einer einfachen E-Mail zulässig. Der Gesetzgeber habe die formalen Anforderungen möglichst gering halten wollen, heißt es in einem am Mittwoch, 19. August 2015, veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München (Az.: III R 26/14). Danach gilt dies für die Rechtslage ab August 2013 ebenso wie auch für die Zeit davor. Voraussetzung war früher lediglich, dass das Finanzamt für den Kontakt eine E-Mail-Adresse angegeben hat. Im Streitfall hatte die beim Finanzamt angesiedelte Familienkasse die Bewilligung von Kindergeld aufgehoben, nachdem der bereits volljährige Sohn seine Schulausbildung beendet hatte. Dagegen legte die Mutter im Januar 2013 mit einer einfachen E-Mail Einspruch ein. ... weiter lesen
Bankrecht und Kapitalmarktrecht Gericht untersagt Bank Abzocke bei vorzeitiger Rückzahlung von Darlehen
Inwieweit dürfen Banken bei der vorzeitigen Rückzahlung von Immobilienkrediten über die Vorfälligkeitsentschädigung hinaus weitere Gebühren kassieren? Das OLG Frankfurt setzt dem klare Grenzen. Wenn Kunden vorzeitig ein Darlehen kündigen, hat das für die Bank einen Nachteil. Sie kann dafür weniger Zinsen verlangen. Von daher sehen die AGB der Banken hier - zumindest bei Krediten im Immobilienbereich - häufig einen Ausgleich in Form einer Vorfälligkeitsentschädigung vor. Vorliegend ging allerdings eine Bank noch weiter. Sie sah in einer Klausel vor, dass der Kunde außerdem noch eine Gebühr für die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von 300 Euro zahlen sollte. Hiergegen wendeten sich Verbraucherschützer und ... weiter lesen
Allgemein Neues europäisches Verbundprojekt AMBER: Die Küstenzone der Ostsee im Jahr 2100
Der Einfluss des Klimawandels auf unsere Meere rückt immer stärker ins Bewusstsein. Doch auch Änderungen in der Landnutzung haben Auswirkungen auf die Meere. Bislang existieren noch keine Studien, die gleichzeitig beide Einflüsse und ihre Wechselwirkungen berücksichtigen. Das soll nun mit dem neuen europäischen Verbundprojekt AMBER anders werden. Das Projekt wird durch das Leibniz-Institut für Ostseeforschung in Warnemünde koordiniert. Ein Konsortium aus neun Forschungsinstituten aus Schweden, Finnland, Litauen, Polen und Deutschland hat sich unter dem Dach von AMBER (Assessment and Modelling Baltic Ecosystem Response) zusammengefunden, um zu untersuchen, welchen gekoppelten Effekt die Klimaänderung auf der einen Seite und Änderungen in der Landnutzung auf der anderen Seite ... weiter lesen
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