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Leipzig besitzt knapp 515.000 Einwohner und ist damit die zwölftgrößte Stadt in Deutschland. Sie liegt im Bundesland Sachsen direkt an der weißen Elster und gehört zusammen mit Dresden und Berlin zu den wirtschaftlich wichtigsten Städten in Ostdeutschland. Leipzig lockt jährlich sehr viele Touristen an. Dies liegt insbesondere an den vielen Sehenswürdigkeiten, wie zum Beispiel die Mädlerpassage und der Barthels Hof. Daneben ist das Stadtbild einzigartig und geschichtlich geprägt. Die vielen Gründerzeitbauten wurden aufwendig restauriert und lassen einen Einblick in die Stadtgeschichte zu. Als Großstadt besitzt Leipzig zudem viele Gerichte, die über die Rechtsprobleme der Einwohner entscheiden. Das bekannteste Gericht, ist das Bundesverwaltungsgericht am Simsonplatz 1. Das Bundesverwaltungsgericht ist eine reine Rechtsinstanz und urteilt über die richtige Auslegung und Anwendung des Bundesrechts in Verwaltungsangelegenheiten.
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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Verwaltungsrecht „Allgemeine Hygienemängel“ von Gaststätten dürfen nicht im Internet publiziert werden
Würzburg (jur). Lebensmittelüberwachungsbehörden dürfen nicht die Namen von Gaststätten und deren „allgemeine Hygienemängel“ im Internet veröffentlichen. Nur konkret beanstandete Lebensmittel dürfen öffentlich genannt werden, entschied das Bayerische Verwaltungsgericht Würzburg in einem am Mittwoch, 19. Dezember 2012, bekanntgegebenen Beschluss vom 12. Dezember 2012 (Az.: 6 W E 12.994). Damit untersagte das Gericht dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bis zum Abschluss des Hauptverfahrens, den Namen einer beanstandeten Gaststätte im Internet publik zu machen. Die Behörde sei nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht ermächtigt, Informationen über lediglich „allgemeine Hygienemängel“ zu...weiter lesen
Arbeitsrecht Nebentätigkeit als Arbeitnehmer: Anmelden, Zustimmung und Muster-Antrag
Trotz der grundsätzlich guten Entwicklung des Arbeitsmarktes in den vergangenen Jahren, reicht das Einkommen aus einem Arbeitsverhältnis bei vielen Arbeitnehmern nicht aus. Gerade dann, wenn auch noch unvorhergesehene Kosten anfallen, sei es weil die Waschmaschine ihren Dienst quittiert oder das Auto, auf das Sie angewiesen sind dringende Reparaturen nötig hat, kann es finanziell schnell eng werden. Viele Arbeitnehmer sind daher auf die Ausübung einer Nebentätigkeit angewiesen, andere wiederum finanzieren sich damit ein teures Hobby oder Urlaubsreisen. Stets stellt sich jedoch die Frage, ob dem (Haupt-)Arbeitgeber die Aufnahme einer Nebentätigkeit angezeigt oder ggf. sogar von ihm genehmigt werden muss. Grundsatz Grundsätzlich ist die Ausübung einer Nebentätigkeit zulässig...weiter lesen
Arbeitsrecht Ist eine Anwesenheitsprämie bei Krankheit zulässig?
Dürfen Arbeitgeber eine Anwesenheitsprämie einführen, die nur „gesunden“ Arbeitnehmern zusteht? Dies erfahren Sie in dem folgenden Ratgeber. Was ist eine Anwesenheitsprämie? Einige Arbeitnehmer haben neuerdings eine Anwesenheitsprämie eingeführt. Hierbei handelt es sich um eine gesonderte Vergütung über das normale Arbeitseinkommen hinaus. Diese Zahlung erhalten Arbeitnehmer nur dann, wenn Sie sich für einen bestimmten Zeitraum - wie innerhalb eines Jahres oder etwa eines Quartals - nicht krankgemeldet haben. Die Unternehmen wie Amazon rechtfertigen dies damit, dass sie dadurch den bei ihnen vorherrschenden hohen Krankheitsstand bekämpfen wollen. Anwesenheitsprämie bei Krankheit erlaubt? Die Frage ist jedoch, inwieweit eine...weiter lesen
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