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Strafrecht Gaffen am Unfallort: Strafe bei Behinderung oder unterlassener Hilfeleistung
Insbesondere bei Verkehrsunfällen häufig zu Problemen mit Gaffern. Diese können für ihr Verhalten unter Umständen strafrechtlich und zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Immer wieder kommt es vor, dass Autofahrer bei schweren Verkehrsunfällen langsam an der Unfallstelle vorbeifahren. Statt zu helfen befriedigen Sie lediglich Ihre Neugier. Es wird nicht einmal eine Rettungsgasse gebildet, um die Rettungsfahrzeuge passieren können. Manche filmen sogar das schwer verletzte oder getötete Unfallopfer und veröffentlichen die Aufnahmen in sozialen Netzwerken wie Facebook, YouTube & Co.   Bestrafung wegen unterlassener Hilfeleistung Hierzu sollten Autofahrer oder auch andere Verkehrsteilnehmer zunächst einmal wissen, dass das Weiterfahren ohne zu...weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Internetseiten dürfen von Richtern gesperrt werden
In den letzten Jahren passierte es öfter: Internetseiten bekannter Streamingdienste wie kino.to oder movie2k.to wurden von einigen Providern gesperrt. Schuld daran war die Anordnung verschiedener Richter, die aufgrund der Beschwerde einiger Filmverleiher von den Internetprovidern verlangten die genannten Seiten zu sperren. Ist dieses Vorgehen wirklich effektiv? Aktuell wurde diese Frage gerade zur Plattform kino.to entschieden. Ein österreichischer Internetprovider wurde vom Filmverleiher Constantin dazu aufgefordert, die Film-Stream-Seite für die Nutzer des Providers zu sperren. Nachdem sich der Provider vor den nationalen Gerichten vergeblich gegen die danach ergangene Anordnung der Richter gewehrt hatte, sollte er auch vor dem EuGH (Europäischer Gerichtshof) keine Recht bekommen: Auch wenn die...weiter lesen
Verkehrsrecht Zahlt bei Verkehrsunfallflucht die Versicherung?
Verkehrsunfallflucht ist kein Kavaliersdelikt. Doch was versteht man eigentlich darunter? Gehen die Geschädigten leer aus? Und wie sieht es mit Regress aus? Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Was ist Verkehrsunfallflucht? Bei einer Verkehrsunfallflucht geht es rechtlich um den Straftatbestand des unerlaubten Entfernens vom Unfallort im Sinne von § 142 StGB. Dem Gesetzgeber geht es darum, dass die Opfer eines Unfalls den Schädiger bzw. dessen Haftpflichtversicherung auf Schadensersatz in Anspruch nehmen können. Damit dies jedoch möglich ist, müssen die Geschädigten die Identität des Täters kennen. Aus diesem Grunde dürfen sich bei einem Verkehrsunfall die Beteiligten nicht einfach vom Unfallort entfernen, ohne zuvor ihren Pflichten nachgekommen zu sein. Hierzu...weiter lesen
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