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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Strafrecht
Ärztliche Schweigepflicht: Wann dürfen Ärzte Auskunft erteilen und wann nicht?
Ärzte unterliegen normalerweise in Bezug auf ihre Patienten der Schweigepflicht. Doch es gibt einige Ausnahmen, in denen sie Auskunft erteilen dürfen oder sogar müssen.
Dass Ärzte einer Schweigepflicht unterliegen, ergibt sich zunächst aus § 9 Abs. 1 MBO-Ä sowie den hierzu ergangenen Regelungen der Berufsordnungen in den jeweiligen Bundesländern. Hieraus ergibt sich normalerweise: Ärzte müssen über alles was ihnen beruflich anvertraut oder bekannt geworden ist schweigen. Dazu gehören auch schriftliche Mitteilungen der Patientin oder des Patienten, Aufzeichnungen über Patienten, Röntgenaufnahmen und sonstige Untersuchungsbefunde. Die ärztliche Schweigepflicht besteht auch nach dem Tode des Patienten.
Verstoß gegen ärztliche ... weiter lesen
Sozialrecht
Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit – wie ist die Rechtslage?
Als „Ehrenamt“ wird ein Amt bezeichnet, welches auf freiwilliger Basis ausgeübt wird und für dessen Ausübung der Tätige nicht entlohnt wird. Ehrenämter erfreuen sich großer Beliebtheit seitens der Bevölkerung. Schätzungen zufolge üben mehr als ein Drittel aller Deutschen ein solches Amt aus. Möglichkeiten hierfür gibt es genug, beispielsweise:
Ehrenamtliche Tätigkeit als Betreuer
Ehrenamtliche Tätigkeit in der freiwilligen Feuerwehr, beim Roten Kreuz, bei den
Johannitern, beim THW sowie anderen vergleichbaren Hilfsorganisationen
Ehrenamtliche Tätigkeit in einem gemeinnützigen Verein
Ehrenamtliche Tätigkeit ... weiter lesen
Allgemein
RUB-Theologe berät den Papst: Professor Söding erneut in der Denkfabrik des Vatikan
Kommission bearbeitet Grundlagen der Katholischen Theologie
Prof. Thomas Söding berät weiter den Vatikan. Für den Katholischen Theologen der Ruhr-Universität Bochum ist es die zweite fünfjährige Amtszeit in der Internationalen Theologenkommission des Papstes. Sie besteht aus 30 internationalen Theologen, die grundlegende Fragen der katholischen Theologie bearbeiten. Neben dem Bochumer Wissenschaftler gehören der Kongregation zwei weitere deutsche Theologen an.
Expertise zu grundlegenden Fragen der Theologie
Entstanden ist die Internationale Theologenkommission 1969 nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil als eine Art "Denkfabrik des Vatikans". Sie diskutiert grundlegende Themen der katholischen Theologie und stellt ihre Ergebnisse in Studien der ... weiter lesen