Verwertungsgesellschaft: Definition, Aufgaben und Beispiele in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Eine Verwertungsgesellschaft ist ein Zusammenschlüsse von Urhebern zur gemeinsamen Verwaltung von Rechten, die individuell schwer durchzusetzen sind. Sie vergeben Lizenzen, sammeln Vergütungen und verteilen diese an die Rechteinhaber. Durch ihre Arbeit ermöglichen sie eine einfache Rechteklärung und sorgen dafür, dass Urheber ihre Werke wirtschaftlich verwerten können. Diese Gesellschaften sind nicht-staatliche Vereine, die auf Basis des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) und EU-Richtlinien operieren, um faire Vergütung und Verhandlungsstärke zu gewährleisten.

Rechtliche Definition einer Verwertungsgesellschaft

Verwertungsgesellschaft (Symbolbild)Das VGG definiert in § 2 Abs. 1 Verwertungsgesellschaften als Organisationen, die berechtigt sind, Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte für mehrere Rechtsinhaber zu deren kollektivem Nutzen wahrzunehmen.

Insgesamt tragen Verwertungsgesellschaften wesentlich dazu bei, das Urheberrecht in der Praxis umzusetzen und einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen von Urhebern und Nutzern zu gewährleisten.

Hauptaufgaben der Verwertungsgesellschaften

• Kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten: Sie vertreten die Rechte von Urhebern und anderen Rechteinhabern gegenüber den Nutzern.
• Lizenzvergabe: Sie vergeben Nutzungsrechte für verschiedene Verwendungszwecke an Nutzer.
• Einziehen und Verteilen von Vergütungen: Sie sammeln Abgaben für die Zweitverwertung von Werken ein und schütten diese an die Urheber aus.
• Verwaltung von Zweitverwertungsrechten: Sie kümmern sich um Rechte, die Urheber aus praktischen oder rechtlichen Gründen selbst nicht wahrnehmen können, wie z.B. bei der Sendung eines Musikstücks im Radio.

Rechtsgrundlagen

Das VGG löste am 1. Juni 2016 das frühere Urheberrechtswahrnehmungsgesetz ab und setzt die EU-Richtlinie 2014/26/EU zur kollektiven Rechtewahrnehmung um. Das Gesetz regelt umfassend die Aufgaben, Pflichten und Rechte von Verwertungsgesellschaften einschließlich ihrer Beziehungen zu Rechteinhabern und Nutzern.

Relevante Bestimmungen in Bezug auf das Urheberrecht

• § 34 VGG verpflichtet Verwertungsgesellschaften, Nutzungsrechte zu angemessenen Bedingungen einzuräumen, was den Zugang zu geschützten Werken erleichtert.
• Tarifgestaltung und Gesamtverträge: Das VGG enthält Vorschriften zur Aufstellung von Tarifen (§ 38) und zum Abschluss von Gesamtverträgen (§ 35), was für Transparenz und Fairness in der Lizenzierung sorgt.
• Verteilung der Einnahmen: Geregelt wird ebenso die Verteilung der eingenommenen Vergütungen an die Rechteinhaber, einschließlich der Fristen und Verfahren (§§ 27-30 VGG).
• Aufsicht: Eine staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften ist vorgesehen, um die ordnungsgemäße Arbeitsweise sicherzustellen.
• Schlichtungsverfahren im Rahmen einer eingerichteten Schiedsstelle für Streitigkeiten und gerichtliche Geltendmachung zwischen Verwertungsgesellschaften und Nutzern (§§ 92-124 VGG).
• Verlegerbeteiligung: Das VGG regelt die Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der Verwertungsgesellschaften (§ 27 Abs. 2 VGG).
• Kollektive Lizenzen mit erweiterter Wirkung: Das Gesetz ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen die Vergabe von Lizenzen auch für Werke von Nicht-Mitgliedern (§§ 51-52 VGG).

Aufgaben von Verwertungsgesellschaften einfach erklärt

Urheberrechte (Symbolbild)Verwertungsgesellschaften spielen eine zentrale Rolle im Urheberrechtssystem, indem sie die Rechte der Urheber schützen und deren wirtschaftliche Interessen wahren.

Wahrnehmung der Urheberrechte

Kollektive Wahrnehmung der Urheberrechte und verwandten Schutzrechte für ihre Mitglieder. Dies umfasst sowohl die primären Nutzungsrechte (z. B. Aufführungsrechte, Vervielfältigungsrechte) als auch die sogenannten Zweitverwertungsrechte, die bei massenhaften Nutzungen von Werken relevant sind, wie z. B. die Wiedergabe von Musik in öffentlichen Räumen.

Vergabe von Nutzungsrechten

Sie vergeben Nutzungsrechte an Dritte. Dies bedeutet, dass sie Lizenzen für die Nutzung der Werke ihrer Mitglieder erteilen, sei es für Aufführungen, Vervielfältigungen, Sendungen oder digitale Verbreitungen.

Inkasso und Ausschüttung von Vergütungen

Sie ziehen die Vergütungen für die Nutzung der Werke ein und schütten diese an die Rechteinhaber aus. So sorgen sie dafür, dass die Urheber und Rechteinhaber für die Nutzung ihrer Werke angemessen entlohnt werden. Dies umfasst auch die Verwaltung der Einnahmen aus Zweitverwertungen, wie z. B. Kopierabgaben.

Überwachung und Kontrolle

Sie überwachen die Nutzung der Werke ihrer Mitglieder und kontrollieren die Einhaltung der Meldepflichten bei öffentlichen Aufführungen, Vervielfältigungen und anderen Nutzungen. Damit stellen sie sicher, dass die Nutzungen ordnungsgemäß lizenziert sind und die entsprechenden Vergütungen gezahlt werden.

Unterstützung und soziale Absicherung

Einige Verwertungsgesellschaften bieten ihren Mitgliedern auch Vorsorge- und Unterstützungseinrichtungen für die soziale Absicherung in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung ihrer Mitglieder an.

Öffentlichkeitsarbeit und Lobbying

Ein wichtiger Punkt ist die Öffentlichkeitsarbeit, mit der sie sich für die Interessen ihrer Mitglieder einsetzen. Sie arbeiten daran, die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Schutz von Urheberrechten zu verbessern und die Öffentlichkeit über die Bedeutung des Urheberrechts zu informieren.

Konkrete Beispiele

1. Wenn ein Restaurant oder Club Musik abspielt, muss der Betreiber / Inhaber GEMA-Gebühren zahlen, damit die Urheber der Musik für die öffentliche Aufführung ihrer Werke entschädigt werden.
2. Veranstalter von Konzerten und Festivals müssen Lizenzgebühren an die GEMA zahlen, die dann an die Komponisten, Textdichter und Musikverleger verteilt werden.
3. Radiosender zahlen Lizenzgebühren an die GVL, um die Rechte der ausübenden Künstler und Tonträgerproduzenten zu vergüten, deren Musik sie ausstrahlen.
4. Schulen und Universitäten zahlen Gebühren an die VG Wort für das Kopieren von wissenschaftlichen Texten, Büchern und Artikeln, um die Autoren und Verleger zu entschädigen.
5. Webseitenbetreiber zahlen Lizenzgebühren an die VG Wort für das Bereitstellen von urheberrechtlich geschützten Texten, damit Autoren und Verleger für die digitale Verbreitung ihrer Werke vergütet werden.
6. Online-Plattformen, die Musik zum Download anbieten, zahlen ebenfalls Gebühren an die GEMMA. Diese Gebühren stellen sicher, dass die Urheber für die digitale Vervielfältigung und Verbreitung ihrer Werke angemessen vergütet werden.
7. Wenn ein Musiklabel CDs, Schallplatten oder andere physische Tonträger herstellt, zahlt es Lizenzgebühren an die GEMMA oder GVL. Diese Gebühren werden an die Komponisten, Textautoren und Musikverleger verteilt, um sie für die Vervielfältigung und Verbreitung ihrer Musikwerke zu entschädigen.

GEMA, VG Wort & Co.: Übersicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Deutschland

Österreich

Schweiz

Fragen und Antworten kurz zusammengefasst

Was sind Verwertungsgesellschaften?

Verwertungsgesellschaften sind Organisationen, die die Urheberrechte von Kreativen und Rechteinhabern kollektiv verwalten. Sie vergeben Lizenzen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke, sammeln die entsprechenden Gebühren ein und verteilen diese an die Urheber. Dadurch wird sichergestellt, dass Künstler, Autoren und andere Rechteinhaber eine faire Vergütung für die Nutzung ihrer Werke erhalten.

Warum sind Verwertungsgesellschaften wichtig?

Verwertungsgesellschaften sind wichtig, weil sie die Rechte der Urheber schützen und eine faire Vergütung sicherstellen. Ohne diese Organisationen wäre es für einzelne Künstler und Rechteinhaber sehr schwierig, ihre Rechte durchzusetzen und angemessen bezahlt zu werden. Sie vereinfachen die Lizenzierung von Werken und sorgen für Rechtssicherheit für Nutzer und Urheber.

Wie profitieren Nutzer von Verwertungsgesellschaften?

Nutzer, wie z. B. Veranstalter, Radiosender oder digitale Plattformen profitieren von Verwertungsgesellschaften, da sie eine zentrale Anlaufstelle für die Rechteklärung und Lizenzvergabe bieten. Dadurch wird der Prozess der rechtlichen Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken vereinfacht und beschleunigt.

Wie profitieren Kreative und Künstler von Verwertungsgesellschaften?

Kreative und Künstler profitieren von einer fairen Vergütung, Rechtsschutz und effizienter Rechtewahrnehmung. Verwertungsgesellschaften bieten zentrale Lizenzierung, rechtliche Unterstützung und fördern kulturelle Projekte. Sie ermöglichen auch den Zugang zu internationalen Märkten.

Was sind Leistungsschutzrechte?

Leistungsschutzrechte sind verwandte Schutzrechte, die den Schutz und die Vergütung der Leistungen von ausübenden Künstlern, Tonträgerproduzenten und Sendeunternehmen sicherstellen. Diese Rechte sind ergänzend zum Urheberrecht und werden in Deutschland hauptsächlich von der GVL verwaltet.

Wie werden die Einnahmen der Verwertungsgesellschaften verteilt?

Die Einnahmen der Verwertungsgesellschaften werden nach festgelegten Verteilungsplänen an die Mitglieder ausgeschüttet. Diese Pläne legen fest, wie die gesammelten Gebühren unter den Urhebern und Rechteinhabern aufgeteilt werden, basierend auf der Nutzung und Verwertung ihrer Werke.

Zusammenfassung: Verwertungsgesellschaften und die Bedeutung für das Urheberrecht

Verwertungsgesellschaften bieten eine effiziente und praktikable Lösung für die Verwertung von Urheberrechten, insbesondere bei der Nutzung großer Mengen von Werken. Sie sorgen für einen Interessenausgleich zwischen Urhebern und Nutzern und schützen die Rechte der Urheber durch ihre starke Verhandlungsposition gegenüber marktstarken Verwertern. Für Nutzer vereinfachen sie die Rechteklärung und Lizenzvergabe durch eine zentrale Anlaufstelle. Zudem können bestimmte gesetzliche Vergütungsansprüche, wie für Privatkopien, nur durch Verwertungsgesellschaften geltend gemacht werden.