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Die westfälische Stadt Minden liegt im Norden des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen und grenzt an das Bundesland Niedersachsen. Die Stadt selbst gehört mit ihren 83.094 Einwohnern zum Regierungsbezirk Detmold und liegt etwa 45 km nordöstlich von Bielefeld. Die Weser verbindet die Stadt zumindest dem Wasser nach in den Norden bis nach Bremen. Das berühmte Wasserstraßenkreuz der Stadt, an dem sich der Mittellandkanal und die Weser in einem Bauwerk kreuzen, macht die Stadt zu etwas Besonderem. Ein weiteres Wahrzeichen und eine absolute Sehenswürdigkeit der Stadt sind die Bauten rund um die Weserrenaissance, und auch der Mindener Dom ist einen Besuch wert. Er selbst ist das architektonische Wahrzeichen der Stadt. Und auch die Altstadt ist nicht nur gut erhalten, sondern ebenfalls sehr sehenswert. Einige der Gebäude erinnern auch heute noch an die preußische Festung Minden, die die Stadt früher einmal war.

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Gewerblicher Rechtsschutz Massageöl darf nicht nur „pjur“ sondern auch „pure“ sein
Karlsruhe (jur). Marken, die nur gering von einem beschreibenden Wort abweichen oder dieses klanglich umschreiben, genießen nur einen geringen Schutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem am Mittwoch, 8. August 2012, veröffentlichten Urteil bekräftigt (Az.: I ZR 100/10). Im Streitfall klagte die Massageöl-Marke „pjur“ gegen einen Wettbewerber, der Massageöle unter der Bezeichnung „pure“ anbietet. Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort „pure“ für deutsch „rein, sauber, unvermischt“ einen solchen beschreibenden ... weiter lesen
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