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Sozialrecht Hartz-IV: Jobcenter muss eventuell für Nachhilfelehrer aufkommen
Jobcenter müssen unter Umständen im Rahmen von Hartz-IV Leistungen die Kosten für eine dauerhafte Nachhilfe übernehmen. Dis hat jetzt das Sozialgericht Braunschweig klargestellt. Ein Schüler litt insbesondere unter Legasthenie. Er besuchte die 10. Klasse einer Realschule. Seine Eltern bezogen Hartz-IV beziehungsweise eine Erwerbsunfähigkeitsrente. Als er beim Jobcenter Kostenübernahme für eine dauerhafte Nachhilfe beantragte, stellte sich das Amt quer. Es lehnte dies im Bescheid ab, weil es für dauerhafte Nachhilfen keine rechtliche Grundlage heben würde. Darüber hinaus erbringe der Schüler mittelmäßige Leistungen, so dass seine Versetzung nicht gefährdet sei. Der Schüler zog gegen diesen ablehnenden Bescheid und verklagte das Jobcenter auf ... weiter lesen
Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Eigenbedarfskündigung bei erwogenem Eigenbedarf des Vermieters vor Mietvertragsabschluss
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Umständen eine auf den Eigenbedarf heranwachsender Kinder gestützte Eigenbedarfskündigung unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs unwirksam ist. Die Beklagte bewohnt aufgrund eines mit dem Kläger am 14. April 2011 abgeschlossenen, unbefristeten Mietvertrags eine Zweizimmerwohnung in Mannheim. Mit Schreiben vom 28. Februar 2013 kündigte der Kläger das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs zum 31. Mai 2013. Er führte an, seine 20 Jahre alte Tochter, die nach ihrem im Juni 2012 abgelegten Abitur ein Jahr in Australien verbracht habe, werde am 18. Juli 2013 nach Deutschland zurückkehren, danach eine Arbeitsstelle in Frankfurt/Main antreten und ein berufsbegleitendes Studium in Mannheim ... weiter lesen
Allgemein Junge Autofahrerinnen setzen auf das "Web-First-Prinzip"
Kompetenzzentrum Frau und Auto der Hochschule Niederrhein befragte 674 Autofahrerinnen mit Internetzugang Eins, zwei drei... meins. Was mit ebay erfolgreich begann, setzt sich bei den Online-Fahrzeugbörsen dynamisch fort. Und die geben Gas. Denn: Die Zahl der jungen Autokäuferinnen unter 25 Jahren steigt rapide, und die Nutzung des Internet ist für sie eine Selbstverständlichkeit. Da lag es für das Kompetenzzentrum Frau und Auto der Hochschule Niederrhein nahe, einmal die "Zielgruppe Frau" für Online-Fahrzeugbörsen unter die Lupe zu nehmen. Partner bei dem Projekt, bei dem bundesweit 674 vorwiegend jüngere Frauen befragt wurden, war der Online-Anbieter mobile.de. Die hohe Datenqualität der Mönchengladbacher Studie eröffne Kenntnisse über eine wichtige ... weiter lesen
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