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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Arbeitsrecht Was ist Mobbing am Arbeitsplatz und was kann man dagegen tun?
Der Begriff „Mobbing“ entspringt aus dem englischen „to mob“, was so viel bedeutet wie jemanden anpöbeln. Das wiederum bedeutet aber nicht, das Mobbing auf Fälle des Anpöbelns reduziert ist. Der Begriff Mobbing steht hier vielmehr als Oberbegriff für eine ganze Reihe von Handlungen, Äußerungen und Ähnlichem, die von einer oder sogar mehrerer Personen gegenüber einer anderen ausgehen. Wo fängt Mobbing an? Wo Mobbing, speziell am Arbeitsplatz, beginnt, lässt sich nicht messerscharf definieren. Oft entwickelt sich Mobbing aus einem schleichenden Prozess. Was anfangs vielleicht noch lustig und als Scherz gemeint war, kann schnell zur Belastung des Betroffenen werden. In diesen Fällen sind den Verursachern die Folgen ihres Handelns ggf. gar nicht ... weiter lesen
Steuerrecht Keine Erbschaftssteuer auf Steuerschulden der Eltern
München (jur). Wenn Kinder aus ihrem Erbe zunächst noch Steuerschulden der Eltern begleichen müssen, darf das Finanzamt seine Hand nicht nochmals aufhalten. Auf diesen Anteil der Erbschaft wird dann nicht auch noch Erbschaftssteuer fällig, heißt es in einem am Mittwoch, 22. August 2012, veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München vom 4. Juli 2012 (Az.: II R 15/11). Im Streitfall waren beide Eltern in kurzem Abstand Ende 2004 gestorben. Das Millionenerbe ging an die beiden Töchter. Allerdings hatten die Eltern 2004 deutlich zu niedrige Steuervorauszahlungen geleistet. Nach Ablauf des Jahres präsentierte das Finanzamt den Töchtern noch eine Einkommenssteuerrechnung von über 1,8 Millionen Euro. Zusätzlich wurde Erbschaftssteuer fällig – etwa ... weiter lesen
Sozialrecht Kein Unfallversicherungsschutz bei Aufbau eines Heimatzeltes
Darmstadt (jur). Gehen ehrenamtliche Mitglieder eines Vereins ihren Vereinspflichten nach, stehen sie dabei nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Mittwoch, 6. November 2013, veröffentlichten Urteil (Az.: L 3 U 231/10). Ein Versicherungsschutz sei nach den gesetzlichen Bestimmungen nur dann möglich, wenn das Vereinsmitglied Tätigkeiten verrichtet, die üblicherweise in einem Beschäftigungsverhältnis durchgeführt werden und die nicht zu seinen Vereinspflichten gehören, so das LSG in seinem Urteil vom 30. April 2013. Im konkreten Rechtsstreit ging es um einen tragischen tödlichen Unfall eines Vereinsvorsitzenden eines Heimatvereins in Nordhessen. Der Mann gehörte dem sogenannten ... weiter lesen
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