Gewerblicher Rechtsschutz

Onlineshop wegen Corona: rechtliche Fallstricke und teure Abmahnungen vermeiden

29.01.2021

In Zeiten des Coronavirus boomt zumindest noch das Shopping im Internet. 

Nicht ohne Grund gründen nun viele einen Onlineshop: Für Sie als Unternehmen bzw. Selbstständiger hat der E-Commerce gegenüber stationären Geschäften zahlreiche Vorteile. So sind Online-Shops nicht an das Ladenschlussgesetz gebunden und haben eine nahezu unbegrenzte Kundenreichweite. Ein weiterer Vorteil ist, dass meist Personal- und Mietkosten wesentlich geringer sind. Vor allem: Auch in Corona-Zeiten kann der Onlineshop verkaufen.

Derzeit kommen viele Mandanten auf uns zu, die einen Onlineshop gründen wollen. Sie fragen, was die rechtlichen Fallstricke sind und auf was geachtet werden muss. Das nehmen wir zum Anlass, um Ihnen die Fallstricke auszugsweise vorzustellen.

Warum Sie sich keine Fehler bei Ihrem Shop erlauben sollten?

Abmahnungen sind teuer. Streitwerte von 30.000 € sind, nach unserer Erfahrung, nach auch bei "kleineren" Verstößen keine Seltenheit, wenn es vor Gericht geht.

„Abmahner“ sind auch in Zeiten von Corona unterwegs und haben, so scheint es, keine Hemmungen. So werden in diesen Zeiten sogar private Anbieter von selbstgenähten Atemmasken abgemahnt, wenn diese nicht die rechtlichen Kennzeichnungspflichten für Medizinprodukte beachten.

Im Bereich des IT-Rechts sind Unternehmen durch EU-Richtlinien, EU-Verordnungen und deutschen Gesetzen vielen Auflagen gesetzt.

Was sind die rechtlichen Fallstricke?

Hiervon gibt es zahlreiche, die folgenden sind lediglich ein Auszug:

Wettbewerbsrechtlich 
Formale Anforderungen sind zum Beispiel beim Bestellvorgang oder bei Preisen gegeben (PreisangabeVO). Besonderheiten der Anbieterkennzeichnung: Heilmittelwerberecht, Medizinprodukte, Lebensmittel- und Nahrungsergänzungsmittel (z.B. LMIV), Arzneimittel, Kosmetik, Energiekennzeichnung, etc.

Datenschutzrecht inklusive Datenschutzerklärung
Wichtig sind z.B. neben der technischen Sicherheit die Formulierung der Checkboxtexte sowie die richtige Platzierung der Einwilligungen. Auch Auftragsverarbeitungsverträge müssen nach der DSGVO geschlossen werden. Eine Datenschutzerklärung, in der u. a. aufgelistet wird, welche Tracking-Software verwendet wird, ist ebenso nach der DSGVO erforderlich.

Impressum
Achten Sie auf ein vollständiges und rechtssicheres Impressum.

Produktfotos und -texte: Urheberrecht und Bildrechte
Viele nutzen Bilder aus Stockfotoportalen oder Produktbilder des Hersteller. Beachten Sie dabei die Zitierpflichten und die Lizenzen. Produkttexte sind urheberrechtlich geschützt.

Einbindung und Werbung in Social Media: Facebook, Instagram etc.
Wichtig ist eine datenschutzkonforme Einbindung von Social Media-Plugins.

Wahl der Domain und Markenanmeldung

Markenrechtliche Streitigkeiten sind teuer und vermeidbar. Eine Recherche im Vorfeld, ob der Name bereits verwendet wird, ist daher empfehlenswert.

Widerrufsrecht

Eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung und ein Musterwiderrufsformular sind im Fernabsatzgeschäft, unter das der Onlinehandel fällt, Pflicht.

Angaben zu Lieferzeiten

Machen Sie realistische Angaben!

AGB: Abmahnfähige Klauseln

Stark im Abmahnfokus stehen veraltete bzw. unzulässige AGB-Klauseln. Auch Urheberrechtsverstöße werden geahndet, wenn man AGB „kopiert“ hat.

Meine Empfehlung für "Onlineshop-Inhaber":

Präventiv agieren statt reagieren: Lassen Sie den Shop durch einen spezialisierten Rechtsanwalt individuell prüfen. So sind Sie rechtssicher und vermeiden teure Abmahnungen.

Durch den individuellen Onlineshop-Check unserer Kanzlei vermeiden Sie teure Abmahnungen und können Ihre Unternehmens-Webseite professionell planen und rechtssicher betreiben.

Lassen Sie Ihren Online-Shop zum Festpreis von uns rechtlich individuell prüfen und analysieren. Wir machen Sie abmahnsicher!

Mit einem starken, kompetenten und engagierten Team und modernen Strukturen ist unser Blick auf die Individualität der Umsetzung Ihrer Unternehmensbedürfnisse gerichtet.

Lassen Sie sich anwaltlich absichern. Kontaktieren Sie uns!

Wir arbeiten für Sie preistransparent. Fragen Sie nach unseren Konditionen. Kostenlose Ersteinschätzung.

Gerne beraten wir Sie unverbindlich.

Kanzlei für Unternehmen und Selbstständige.

Anwaltskanzlei Schenk Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH https://www.europajurist-schenk.com/

Ihre Ansprechpartnerin: 

Rechtsanwältin Sabine Schenk, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Medienrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Patentrecht).

Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Datenschutzrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

Diesen Artikel bewerten
Über den Autor

Gesamt:

Sabine Schenk
Rechtsanwalt • Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz
Nymphenburgerstr. 121
80636 München

Telefon: 089 / 21543877


Honorar/Leistung: (0)
Erreichbarkeit: (0)
Verständlichkeit: (0)
Freundlichkeit: (0)
Diesen Rechtsanwalt bewerten
Vereinbaren Sie hier eine Rechtsberatung zum Artikel-Thema:
Kontaktieren Sie hier Fachanwalt Sabine Schenk:
* Pflichtfeld
Ja, ich willige ein, dass meine im „Kontaktformular“ eingetragenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Angebotsvermittlung per Fax und E-Mail an den zu kontaktierenden Anwalt übermittelt und gespeichert werden. Diese jederzeit widerrufliche Einwilligung sowie die Verarbeitung und Datenübermittlung durch Dritte erfolgen gem. unserer Datenschutzerklärung.
Kontaktieren
Weitere Artikel des Autors
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtlicher Websitecheck empfohlen: 47% abgemahnt
29.01.2021

Gemäß der aktuellen Abmahnumfrage von Trusted Shops, bei der 2.865 Händler teilgenommen haben, wurden 47 % der Online-Händler abgemahnt. Zeitraum 42 % der Befragten gaben an, im Zeitraum von Oktober 2018- Oktober 2019 abgemahnt worden zu sein, wobei sie im Durchschnitt 2,4 Abmahnungen erhielten. Abmahngründe  Die häufigsten Abmahngründe lagen in Verstößen in Bezug auf das Widerrufsrecht (15 %), Verstöße in Bezug auf die Produktkennzeichnung (14 %) und fehlerhaften Grundpreisangaben (12 %). Abmahngründe lagen auch im Datenschutzrecht (3 %) oder in Verstößen gegen das ... weiter lesen

Weitere Artikel der Redaktion zum Thema
Gewerblicher Rechtsschutz Firmennamen prüfen: Ist der gewünschte Name noch frei?

Die Wahl des richtigen Firmennamens ist entscheidend für die Identität und den Erfolg eines Unternehmens. Bevor man sich auf einen Namen festlegt, sollte man jedoch sicherstellen, dass dieser nicht bereits von einem anderen Unternehmen verwendet wird. Doch wie kann man Firmennamen prüfen, um Namensrechte und Markenrechtsverletzungen zu vermeiden. Wichtige Schritte sind die Suche im Handelsregister, Markenregister und im Internet, um sicherzustellen, dass der gewünschte Name verfügbar und rechtlich unbedenklich ist.  Wichtiges über Firmennamen Bei der Wahl eines Firmennamens gibt es mehrere rechtliche und praktische Aspekte zu beachten. Zunächst muss der ... weiter lesen

Gewerblicher Rechtsschutz „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ verletzt nicht Eierlikörmarke „Eieiei“

Düsseldorf (jur). „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ ist beim Eierlikör nicht zu viel des Eies. Wirbt der niedersächsische Eierlikörhersteller Nordik für seinen alkoholhaltigen Getränk mit den Worten „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“, wird damit nicht die geschützte Wortmarke „Eieiei“ des Bonner Wettbewerbers Verpoorten verletzt, urteilte am Donnerstag, 27. April 2022, das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az.: I-20 U 41/20).  Verpoorten hatte sich 1979 beim Deutschen Marken- und Patentamt die Wortmarke „Eieiei“ in der Warenklasse für Spirituosen schützen lassen. Verbraucherinnen und Verbrauchen sollten dann vom Kauf von „Eieiei-Verpoorten“ überzeugt werden.  ... weiter lesen

Gewerblicher Rechtsschutz Auf Bonbontüte muss auch Zahl der einzeln verpackten Bonbons stehen

Leipzig (jur). Auf Verpackungstüten beispielsweise mit nochmal einzeln eingepackten Bonbons muss neben de Gesamtgewicht auch die Zahl der Bonbons angegeben sein. Dabei seien leichte Abweichungen aber zulässig, wie am Donnerstag, 9. März 2023, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied (Az.: 3 C 15.2). Die Angabe habe einen klaren Informationswert für die Verbraucher.  Es bestätigte damit ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen einen Süßwarenhersteller in Rheinland-Pfalz. Dieser hatte gemeint, die Angabe des Gesamtgewichts reiche aus.  Dem hat das Bundesverwaltungsgericht nun widersprochen. Befänden sich in einer Umverpackung zwei oder mehr ... weiter lesen

Gewerblicher Rechtsschutz Focus-Ärztesiegel unlauter und irreführend

München (jur). Der Burda-Verlag darf seine Empfehlungs-Siegel für Ärzte nicht mehr verleihen. Das Siegel ist unlauter und irreführend, urteilte am Montag, 13. Februar 2023, das Landgericht München I (Az.: 4 HKO 14545/21). Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.  Das im Burda-Verlag erscheinende Magazin „Focus Gesundheit“ veröffentlicht jährlich eine „Ärzteliste“ mit den nach Recherchen des Magazins besten Ärztinnen und Ärzten Deutschlands. Gut bewerteten Ärzten bietet der Verlag für 2.000 Euro netto ein Siegel „Top-Mediziner“ oder „Focus-Empfehlung“ an, das diese zu Werbezwecken verwenden können.  Das Siegel ist seit ... weiter lesen

Ihre Spezialisten